Wortlaut

Der Bundesrat legt dem Parlament in Zukunft den Leistungsauftrag für die ETH in einer separaten Botschaft und vor der Behandlung der BFI-Rahmenkreditanträge vor. Das ETH-Gesetz ist allenfalls entsprechend zu präzisieren.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

Stellungnahme des Bundesrates

Organisation und Strukturen des ETH-Bereiches werden zurzeit einer gründlichen Prüfung unterzogen. Der Bundesrat erwartet, dass die vorzunehmenden Anpassungen eine Revision des ETH-Gesetzes zur Folge haben werden. Im Rahmen dieser Gesetzesrevision soll auch das Anliegen der Motionärin geprüft werden. Bevor dieser Schritt zu einer vorgezogenen, separaten Botschaft vollzogen wird, müssen nach Meinung des Bundesrates die Folgen in Bezug auf die Einheit Leistungsauftrag und Zahlungsrahmen und insbesondere auf die Kohärenz des gesamten BFI-Hochschulsystems genau abgeschätzt werden können.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.