10.105 · Geschäft des Bundesrates · 2010-12-03
Finanzdepartement
Erledigt
Zusammenfassung
Botschaft vom 3. Dezember 2010 zur Genehmigung eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Uruguay
Ausgangslage
Die Schweiz und Uruguay unterzeichneten am 4. März 1938 (SR 0.946.297.761) ein Handelsabkommen. Am 7. Oktober 1988 wurde zudem ein Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen unterzeichnet (SR 0.975.277.6). Um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten zu verstärken, erklärte sich die Schweiz mit dem Wunsch Uruguays einverstanden, Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung aufzunehmen. Dieses Abkommen wurde am 18. Oktober 2010 in Bern unterzeichnet. Es enthält eine Klausel zum Informationsaustausch nach OECD-Standard. Die Kantone und die interessierten Wirtschaftskreise begrüssen den Abschluss dieses Abkommens. (Quelle: Botschaft des Bundesrates)
Verhandlungen
In der Schlussabstimmung stimmte der Nationalrat mit 132 zu 53, der Ständerat mit 42 zu 0 Stimmen für den Beschluss (Zusammenfassung: Siehe 10.068).