Wortlaut

Anlässlich seiner Rede vor der Volkswirtschaftlichen Gesellschaft Zürich betonte Bundesrat Burkhalter, dass die Schweiz dank innovativen Unternehmen die Wirtschaftskrise besser gemeistert habe. Die Fähigkeit zur Innovation sei der Schlüssel zum Wohlstand. Freiheit sei der "Sauerstoff" für Forschung und Innovation.

Wieso schaut der Bundesrat zu, wie das BSV bei den Hilfsmitteln IV seinen Regelungsbereich ausdehnt, die Verwaltung aufbläht und damit das Gegenteil des bundesrätlichen Credos anstrebt?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.