Wortlaut

Der Bundesrat wird gebeten, in einem Bericht darzulegen

1. wie die Nutzung des Untergrundes auf nationaler und kantonaler Ebene derzeit rechtlich geregelt ist.

2. welche Möglichkeiten und Konzepte bestehen, die nachhaltige Nutzung des Untergrundes in der Schweiz besser zu regeln.

Begründung

Der Bundesrat hält in seiner Antwort auf meine Interpellation 09.3806 zur Regelung der nachhaltigen Nutzung des Untergrundes fest, dass diese lückenhaft sei und zu Nutzungskonflikten führe. Der Untergrund wird aber in Zukunft durch immer mehr Nutzungen wie Strassen, Bahnlinien, Gas-, Stromleitungen, Erdwärmesonden, Deponien, Tiefenlager, usw. beansprucht.

Für einen koordinierten Umgang mit der Nutzung des Untergrundes braucht es eine Gesamtsicht über die heutige Situation und ein Konzept, wie die möglichen Herausforderungen besser gelöst werden können.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.