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12.5183 · Fragestunde. Frage · 2012-05-30

Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Erledigt

Wortlaut

Der Kredit für den Rohstoffausgleich beim Export von verarbeiteten landwirtschaftlichen Produkten, "Schoggigesetz", soll aus administrativen Gründen um einen zwölftel, d. h. um 5,8 Millionen Franken, gekürzt werden.

- Trifft dies zu?

- Wenn ja, wie ist das gegenüber den Betroffenen zu erklären? Ist der Bundesrat in Anbetracht der dem Parlament in anderen Bereichen unterbreiteten Nachkredite zur Verlängerung der Massnahmen gegen die Frankenstärke nicht bereit, auf diese Kürzung zu verzichten, da die Mittel ja budgetiert sind?