Nachrichtendienste. "S-Fichen" des französischen Nachrichtendienstes
16.5071 · Fragestunde. Frage · 2016-03-02
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Seit den Attentaten in Paris im November 2015 wird immer wieder von den "S-Fichen" des französischen Nachrichtendienstes gesprochen.
- Stimmt es, dass diese Fichen - ähnlich wie die illegalen Fichen, die in der Schweiz zum Fichenskandal führten - nichtbestätigte Informationen enthalten?
- Kann das VBS bestätigen, dass der Nachrichtendienst des Bundes und Fedpol auf diese Informationen nicht zugreifen und dass sie sich bei ihrer Arbeit nicht darauf abstützen?
- Wie werden sie verwendet, falls dies doch der Fall ist?