Wortlaut

Der Aufenthaltsraum im Bundesasylzentrum Embrach wurde mit WLAN ausgerüstet.

- Sind alle Bundesasylzentren in der Schweiz mit Gratis-WLAN für Asylbewerber ausgerüstet?

- Wenn ja: Wie hoch sind die Kosten für Ausstattung und Betrieb dieser Anlagen?

- Ist ein (Gratis-)Zugang zum Internet in Asylzentren eine Verpflichtung gemäss EMRK?

Stellungnahme des Bundesrates

Im Moment ist die Ausrüstung aller Bundesasylzentren in der Schweiz mit WLAN im Gang, und im Verlauf der nächsten Monate ist der Zugang überall vorhanden. Die Kosten für die Ausstattung und den Betrieb stehen noch nicht fest, da die Einführung noch nicht abgeschlossen ist. Es ist pro Standort von Installationskosten von wenigen Tausend Franken und wiederkehrenden monatlichen Kosten von wenigen Hundert Franken auszugehen. Der Zugang zum Internet ist keine Verpflichtung, welche in der EMRK erwähnt ist.