Wortlaut

Auf die Frage 19.5126 antwortete der Bundesrat, dass Eritrea nicht auf der Liste problematischer Länder steht, weil es keine relevanten Felder der Zusammenarbeit gäbe, die mit dem Thema Rückkehr verknüpft werden könnten. Es wurde ergänzt, dass es in Eritrea keine Bereitschaft gäbe, mit der Schweiz zu kooperieren.

- Hat die Deza aktuell Projekte in Eritrea?

- Falls ja, welche?

- Kooperiert Eritrea bei diesen Projekten?

- Falls nein, wie lange wird der Bundesrat noch auf die Kooperation seitens Eritrea warten?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Schweiz setzt momentan drei Projekte in Eritrea um. Von zwei Pilotprojekten im Bereich Berufsbildung profitierten insgesamt 1200 Lernende. Die Projekte werden jetzt evaluiert. Das dritte Projekt im Bereich Berufsbildung und Migrationsmanagement erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen. Dort liegen die Resultate unter den Erwartungen. Die Zusammenarbeit mit den direkt involvierten Regierungsstellen ermöglicht einen gewissen gegenseitigen Vertrauensaufbau. Alle drei Projekte laufen Ende 2019 aus. Der Vorsteher des EDA hat anlässlich der Uno-Generalversammlung vom September 2018 mit seinem eritreischen Homolog einen politischen Dialog geführt, der auch Migrationsfragen thematisierte. Der Bundesrat wird darauf basierend über das weitere Vorgehen entscheiden.