Wortlaut

Gemäss der Eidgenössischen Finanzkontrolle (16612) entwickeln Ruag und Elbit Systems einzelne Teile für ein Sense-and-Avoid-System unter Führung von Armasuisse.

In seiner Antwort auf die Anfrage 18.1093 schreibt der Bundesrat: "Auch im Rahmen anderer Beschaffungsprojekte der Schweizer Armee gibt es keinen Technologietransfer von Ruag zu Elbit."

- Gilt dies auch für die Entwicklung des Sense-and-Avoid-Systems für die Hermes-900-Drohne?

- Falls ja: Ist es korrekt, dass Israel das Sense-and-Avoid-System nicht im Ausland einsetzen darf?

Stellungnahme des Bundesrates

Im Rahmen der Beschaffung des Aufklärungsdrohnensystems ADS 15 fungiert Elbit als Generalunternehmerin, während Ruag zum dazugehörigen Sense-and-Avoid-System wesentliche Teile beisteuert. Dabei findet kein Technologietransfer von Ruag zu Elbit statt. Elbit hat keinen Zugang zur Technologie der von Ruag entwickelten Baugruppen. Das bedeutet jedoch nicht, dass das System nicht auch im Ausland eingesetzt werden könnte. Wenn Elbit für weitere Kunden die Baugruppen von Ruag verwenden will, untersteht dies den üblichen Genehmigungsverfahren des Bundes im Rahmen der Kriegsmaterial- oder Güterkontrollgesetzgebung.