Wortlaut

Die Deza alimentiert Schweizer NGO jährlich mit einem dreistelligen Millionenbetrag, den sogenannten "Programmbeiträgen". Die Vergabepraxis wird derzeit reformiert.

- Weshalb war diese Reform notwendig?

- War die bisher angewandte Praxis der Vergabe von Programmbeiträgen durch die Deza immer unproblematisch und mit dem Subventionsgesetz vereinbar?

- Falls nicht, wo lagen die Probleme?

Stellungnahme des Bundesrates

Die bisherige Vergabepraxis war mit dem Subventionsgesetz vereinbar. 2017 empfahl eine unabhängige Evaluation jedoch, die strategische Grundlage für die Zusammenarbeit mit NGO zu aktualisieren und ein besser nachvollziehbares Vergabesystem für Programmbeiträge an Schweizer NGO zu definieren. Die im Juli 2019 veröffentlichten Richtlinien für die Zusammenarbeit mit Schweizer NGO, die auf der Website des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten zugänglich sind, nehmen diese Vorschläge auf. Sie sehen ein Vergabesystem vor, das den Wettbewerb erhöht und auch neuen NGO den Zugang zu Deza-Programmbeiträgen ermöglicht.