Wortlaut

Wissenschaftlichen Berichten zufolge ist ein COVID-Virus von einer Fledermaus via Zwischenwirt auf den Menschen übertragen worden und hat eine der schlimmsten Pandemien seit der Spanischen Grippe 1918 ausgelöst. Kurzfristig ist die Dringlichkeit zur Eindämmung der Ausbreitung, dem Schutz der Bevölkerung und der Stärkung des Gesundheitssystems aufgrund von COVID-19 sehr hoch. Längerfristig hingegen sind sich Experten und WissenschaftlerInnen einig, dass sich Zoonosen nur verhindern lassen, wenn die weltweite Zerstörung der Ökosysteme gestoppt wird. Selbst das WEF sagt, dass die Abholzung der Wälder und die Zerstörung der Biodiversität die Ursachen des Problems sind, dass Zoonosen häufiger und wahrscheinlicher auftreten können und fordert, dass die Abholzung der Wälder gestoppt, der Raubbau an der Natur aufhören muss und der internationale Handel mit wilden Tieren eingeschränkt werden muss. Auch die ONE HEALTH Initiative der Weltgesundheitsorganisation (Gesunde Menschen, Tiere und Ökosysteme) kennt drei Hauptziele: Bekämpfung Zoonosen, Ernährungssicherheit, Verringerung der Antibiotika-Resistenz.

In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gefragt:

1. Welche Schwerpunkte setzt die Schweizerische internationale Zusammenarbeit im internationalen Biodiversitätsschutz, damit weitere Zoonosen verhindert werden können?

2. Welche Schwerpunkte setzt der Bundesrat in internationalen Organisationen (namentlich GEF, UNEP, CITES), um künftige Pandemien zu verhindern?

3. Angesichts der Tragweite von COVID-19, plant der Bundesrat ein verstärktes Engagement zum Schutz der Biodiversität z.B. im Rahmen der One Health Initiative der WHO?

4. Evaluiert der Bundesrat, welche Programme und multilaterale Partner der Schweiz am effizientesten Ausbruch und Verbreitung von Zoonosen bekämpfen können?

Stellungnahme des Bundesrates

1) Die Akteure der internationalen Zusammenarbeit (IZA) der Schweiz haben die entwicklungspolitische Relevanz von Zoonosen schon länger erkannt. Sie unterstützen präventiv die Bekämpfung der Ursachen und Massnahmen zur Eindämmung dieser Krankheiten sowie deren sozioökonomischen Folgen. Die Schweiz fokussiert dabei auf die Förderung von Biodiversität, den Erhalt von Ökosystemen, nachhaltige Waldbewirtschaftung und Ernährungssysteme, Lebensmittelsicherheit, funktionierende Gesundheitssysteme für Mensch und Tier sowie Zugang zu sanitären Anlagen und sauberem Wasser. Umwelt und Biodiversität gehören zu den Zielen der IZA-Strategie 2021-2024 (BBl 2020 2597).

2) Eine verstärkte globale Zusammenarbeit zur Prävention und Eindämmung dieser Krankheiten wird insbesondere durch die Förderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation (WHO) umgesetzt, die den globalen Rahmen für die Gesundheitssicherheit bilden. Diese Fragen werden im Rahmen der leitenden Organe der WHO diskutiert, in denen die Schweiz ihre Position geltend macht. Die Schweiz arbeitet zudem eng mit dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP), dem globalen Umweltfonds (GEF), dem Sekretariat des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES) sowie anderen relevanten Partnern zusammen. Zudem setzt sich die Schweiz für ein ehrgeiziges globales Rahmenwerk für die Biodiversität nach 2020 ein. Dies wird zurzeit im Rahmen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (CBD) verhandelt. Sie unterstützt damit die weltweiten Bemühungen zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität, zur Beendigung des illegalen Handels mit wildlebenden Tieren und für wirtschaftliche Wiederherstellungspläne, die den Notstand der Natur und des Klimas berücksichtigen. Die WHO und das Sekretariat des CBD planen ein gemeinsames Arbeitsprogramm zu Biodiversität und Gesundheit vor dem Hintergrund von Covid-19. Aufgrund des Zusammenhanges zwischen Umweltdegradation und Pandemien hat das GEF-Sekretariat im Kontext von Covid-19 Massnahmen identifiziert im Sinn des "build-back-better". UNEP und CITES analysieren die Ursachen der Pandemien und erarbeiten wissenschaftliche Erkenntnisse zum Zusammenhang zwischen der Stabilität von Ökosystemen und der menschlichen Gesundheit, auch im Zusammenhang mit Zoonosen. Der Bundesrat unterstützt die Schwerpunkte und Vorgehensweise dieser Organisationen. Aufgrund der Resultate dieser Arbeiten wird sich die Schweiz bei Bedarf für relevante Anpassungen des Rechtsrahmens und der Politiken der erwähnten Organisationen einsetzen.

3) Die DEZA unterstützt beispielsweise in Äthiopien Aktivitäten mit dem One-Health-Ansatz, wo nebst der Human- und Veterinärgesundheit auch der Schutz der Umwelt und die Biodiversität zentral sind. Am Horn von Afrika wird in Kürze ein weiteres Projekt mit diesem vielversprechenden und gesamtheitlichen Ansatz lanciert.

4) Die Schweiz stützt sich bei der Auswahl und Ausrichtung der Zusammenarbeit mit multilateralen Organisationen insbesondere auf deren Resultate und auch deren Kapazitäten zur Prävention und Bekämpfung von Zoonosen. Zwei Beispiele: Rund Zweidrittel des Forschungsportfolios der Globalen Partnerschaft für Agrarforschung ist im Kontext von Covid-19 relevant. Der One-Health-Ansatz ist einer der Forschungsschwerpunkte. Auch der Internationale Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung hat laufende Programme angepasst und die "COVID-19 Rural Poor Stimulus Facility" lanciert, um einer Ernährungskrise vorzubeugen.

Antwort des Bundesrates.