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20.3719 · Interpellation · 2020-06-18

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Laut der Anwohnerschaft hat seit August 2017 die Helikopterfliegerei der Schweizer Luftwaffe über dem Gemeindegebiet Kerns sowie dem Kanton Obwalden zugenommen. Seit Herbst 2019 haben sich zusätzlich auch die Flugbewegungen mit F/A-18-Kampfjets über dieser Region erhöht, dazu kommen auch regelmässige Flüge mit den PC 21. Es stellen sich darum in diesem Zusammenhang folgende Fragen:

1. Warum finden täglich so viele Flüge der Schweizer Luftwaffe mit sämtlichen Flugzeugtypen über Kerns und Obwalden statt?

2. Warum können die Betriebszeiten nicht eingeschränkt werden (zB. 8 bis 11 Uhr und 14 bis 17 Uhr, Nachtübung einmal pro Woche nur bis 20 Uhr)? Warum sind keine Pausen während der Schulferien möglich?

3. Der Kernwald mit Gerzensee (Naturschutzgebiet) ist mitunter eines der am stärksten von Helikopter-Flügen betroffenen Gebieten. Wo ist die Vereinbarkeit von Naturschutz und der starken Emissionseinwirkung durch die Luftwaffe?

4. Wie hoch ist der Kerosin-Verbrauch der Helikopterbasis Alpnach pro Arbeitstag und pro Jahr? Wie hoch sind die Kerosinkosten pro Jahr?

5. Wie hoch sind die Kosten einer Flugstunde der unterschiedlichen Typen? Wie viele Flugstunden werden jährlich mit den verschiedenen Typen geleistet?

6. Auf den Internetseiten der Luftwaffe beziehen sich jeweils alle Angaben auf die Kampfjets. Warum gibt es keine Angaben und Auskünfte zu Helikopter-Flügen?

7. Werden die Grenzwerte durch die Beschallung der Helikopter-Flüge über den Kanton Obwalden eingehalten?

8. Wie gross ist die durch die Luftwaffe verursachte Schadstoffbelastung der Gemeinde Kerns sowie des Kantons Obwalden?

9. Welche gesundheitlichen Auswirkungen hat die Beschallung des Helikopterlärms auf die Gemeinde Kerns?

10. Gibt es eine Gesamtübersicht über sämtliche Flüge der Luftwaffe und Privater in der Region für das Jahr 2019, damit die daraus resultierenden Belastungen abgebildet werden können?

Stellungnahme des Bundesrates

Auf dem Militärflugplatz Alpnach gibt es primär Helikopterbewegungen der Armee, welche im Raum Kerns, Obwalden stattfinden. 2019 gab es rund 1500 oder 10 Prozent weniger Flugbewegungen als 2017. Die F/A-18 Flugbewegungen haben in dieser Region zwischen 2017 und 2019 nicht zugenommen, da die Jet-Flugbewegungen ab Emmen und Meiringen eher rückläufig waren. In Alpnach selbst starten und landen keine Kampfjets.

1. Grundsätzlich sind die Flugbewegungen auf den Flugplätzen in relativer Nähe zur Gemeinde Kerns und zum Kanton Obwalden (Alpnach, Emmen, Meiringen) über die Jahre konstant geblieben. Es gibt keine ausserordentliche Häufung von Flügen über Kerns und dem Kanton Obwalden. In der Luft verbleiben die Flugzeuge selten länger als ein paar Minuten in der Region und es gilt eine Mindestflughöhe von 3000 Metern über Meer für die PC-21 und von 4200 Metern über Meer für Kampfflugzeuge, auch um die Belastungen möglichst gering zu halten.

2. Die Betriebszeiten der einzelnen Flugplätze decken den Bedarf der Luftwaffe für die Ausbildung, die Schulung, den Erhalt der operationellen Bereitschaft und die Einsätze ab. Eine weitere Reduktion würde die Einsatzbereitschaft und den Ausbildungsstand der Piloten und Pilotinnen beeinträchtigen. Die normalen Flugbetriebszeiten sind in Alpnach von 7.30 - 12.00 Uhr, 13.15 - 17.00 Uhr. Such- und Rettungsflüge sowie Einsätze zu Gunsten von Blaulichtorganisationen (GWK, Polizei etc.) sind jederzeit möglich.

3. Die An- und Abflugverfahren für Helikopter in Alpnach führen aus topografischen und flugtechnischen Gründen teilweise über den Kernwald. Dabei werden die Schutzauflagen für dieses Schutzgebiet strikte eingehalten.

4. Der jährliche Kerosinverbrauch liegt bei circa 1,7 Millionen Litern, was einen durchschnittlichen Verbrauch von ungefähr 7800 Litern pro Flugtag ergibt. Die Kerosinkosten belaufen sich auf etwa 2,4 Millionen Franken pro Jahr.

5. Die Anzahl Flugstunden für 2019 und die Kosten pro Flugstunde sind für die Flugzeugtypen wie folgt: Puma Flotte 5155 h und CHF 10900/h, EC635 7243 h und CHF 5300/h, PC-21 2175 h und ca. CHF 7000/h.

6. Auf den Internetseiten der Luftwaffe finden sich verschiedene Informationen zu den Helikoptern, unter anderem die Flugbetriebszeiten. So wie zum Beispiel auch für den Flugplatz Alpnach: https://www.vtg.admin.ch/de/organisation/kdo-op/lw/flpl-alp.html

7. Die Konzentration der Flugbewegungen ist im Kanton Obwalden beim Militärflugplatz Alpnach am grössten. Die Belastungsgrenzwerte der Lärmschutz-Verordnung sind dort eingehalten.

8. Die Schadstoffbelastung aus dem Flugbetrieb der Luftwaffe im Kanton Obwalden wurde bisher nicht untersucht. Konkrete Messungen der Fachstelle für Lufthygiene des Kantons Bern beim Militärflugplatz Meiringen haben gezeigt, dass die zusätzliche Belastung durch Luftschadstoffe in dieser Region nicht ins Gewicht fällt. Es gibt keine Anhaltspunkte, dass die Situation in der Region Kerns bzw. im Kanton Obwalden anders zu beurteilen wäre.

9. Die grösste Lärmbelastung der Helikopter tritt beim Militärflugplatz Alpnach auf. Die relevante Lärmbelastung beschränkt sich weitgehend auf das Flugplatzareal, weshalb keine Anhaltspunkte für gesundheitliche Auswirkungen auf die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Kerns bestehen.

10. Es gibt keine Gesamtübersicht über sämtliche militärischen und zivilen Flüge über die Region. Bekannt sind die Flugbewegungen des Jahres 2019 auf den zivilen Flugplätzen Buochs (13 031) und Kägiswil (13 095) sowie auf den Militärflugplätzen Alpnach (15 147), Emmen (21 363) und Meiringen (6039).

Antwort des Bundesrates.