Wortlaut

Der Bundesrat hat im Mai 2021 ein Förderprogramm von 50 Millionen Franken zur Beschaffung vielversprechender Arzneimittel und Wirkstoffe gegen Covid-19 angekündigt. Bei diesem Förderprogramm geht es dem Bundesrat darum, alle auf dem Markt oder direkt angebotenen Wirkstoffe, Medikamente und Therapien in einem transparenten wissenschaftlichen Prozess zu prüfen und nach einem nachvollziehbaren, verständlichen und einheitlichen Kriterienkatalog freizugeben. In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Frage zu beantworten: Wie viele Produkte und Wirkstoffe sind bisher geprüft und freigegeben worden?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat will mit dem am 19. Mai 2021 verabschiedeten Programm die Forschung und Entwicklung von neuen Covid-19 Arzneimitteln fördern und so einen Beitrag zur sicheren und schnellen Versorgung der Schweizer Bevölkerung mit entsprechenden neuen Therapien leisten. Er hat am 30. Juni 2021 entschieden, dass das Bundesamt für Gesundheit (BAG) mit der Betreuung dieses Programmes beauftragt wird, mit Unterstützung der Innosuisse.

Dazu wurde Mitte Juli 2021 eine Ausschreibung gestartet, mit Laufzeit bis Mitte August. Aktuell werden die eingegangenen Förderanträge geprüft und über eine allfällige Vergabe von finanziellen Förderhilfen entschieden. Bis zum Beginn der Ausschreibung bewertete der Bund im Einzelfall und bei gegebener Dringlichkeit entsprechende Anträge. Das BAG hatte bereits vor Beginn der Ausschreibung zwei Anträge erhalten und diese in Zusammenarbeit mit dem eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) und dem eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) geprüft. Es wurde keiner der beiden Anträge gutgeheissen, weil sie nicht alle vom Bundesrat definierten Kriterien erfüllten.

Antwort des Bundesrates.