Wortlaut

Der Bundesrat hat dem BSV den Auftrag erteilt zu prüfen, ob die Entwicklung von spezifisch auf die IV zugeschnittenen Bemessungsgrundlagen bei der Berechnung des IV-Grads mit Tabellenlöhnen möglich ist.

Bis wann wird das BSV diese Prüfung vornehmen und wird dabei auch der eben publizierte Vorschlag Riemer-Kafka/Schwegler berücksichtigt, der auf einer breit abgestützten Arbeitsgruppe aus Lehre, Gerichten, Vollzugsstellen, BFS und BSV beruht?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Auswirkungen der Neuerungen im Bereich der Invaliditätsbemessung werden im Rahmen des Forschungsprogrammes zur Invalidenversicherung evaluiert. Dazu gehören auch vertiefte Abklärungen zur allfälligen Weiterentwicklung der Tabellen der Lohnstrukturerhebung. Der Bundesrat ist bereit, den Lösungsvorschlag von Frau Professorin Emerita Gabriela Riemer-Kafka miteinzubeziehen. Die Arbeiten werden umgehend an die Hand genommen. Für eine aussagekräftige Evaluation der Auswirkungen der Neuerungen der Weiterentwicklung IV bedarf es jedoch mindestens einer auf zwei Jahren basierenden Datengrundlage.