Wortlaut

Ich beauftrage den Bundesrat:

- die Öffnung der Schnellausfahrt Airolo / Passi flexibler zu handhaben oder die Möglichkeit zu schaffen, sie nach Bedarf das ganze Jahr über und sieben Tage die Woche offen zu halten;

- zu veranlassen, dass die Arbeiten für die definitive Variante vor dem vorgesehenen Termin (Anfang 2024) ausgeführt werden.

Begründung

Cupra ist die Abkürzung für Corsia di uscita preferenziale Airolo / Passi, zu Deutsch Schnellausfahrt Airolo / Passi. Damit sollen die Autokolonnen, die sich vor dem Südportal des Gotthard-Strassentunnels bilden, verflüssigt und die Dörfer, die an der Kantonsstrasse liegen, insbesondere Ambri, Piotta und Airolo, wo sich unangenehme und gefährliche Situationen ergeben, vom Durchgangsverkehr befreit werden.

Cupra schafft einen 7 km langen Verkehrskorridor auf dem Pannenstreifen, der die Autos direkt vom Tunnelausgang Quinto zur Autobahnausfahrt Airolo / Passi bringt. Die bewohnten Gebiete werden damit geschont.

Die Öffnung von Cupra wurde ab dem 16. Juli an den Sommerwochenenden zwischen 9 und 21 Uhr getestet.

Im vergangenen Sommer war die Verkehrssituation am Gotthard dramatisch, wahrscheinlich auch wegen des Chaos an den Flughäfen. Dies hat zu langen Staus auch an ungewohnten Tagen und zu unüblichen Zeiten geführt. Dieser Zustand hält noch immer an.

Darum wurde die Öffnung der Cupra auch auf die Septemberwochenenden ausgedehnt, allerdings mit verkürzten Öffnungszeiten (von 9 bis 20 Uhr).

Das definitive Cupra-Projekt sieht die Schaffung einer Autobahnanbindung, die um den Raststättenbereich Stalvedro herumführt, und eine automatische Signalisation vor. Der Arbeitsbeginn ist auf Anfang 2024 festgelegt. Die Baustelle wird zwei Jahre bestehen. Angesichts der positiven Erfahrungen mit Cupra und der Tatsache, dass die Autoschlangen am Gotthard auch an ungewohnten Tagen und zu unüblichen Zeiten immer länger werden, verlange ich eine flexiblere Handhabung des Verkehrskorridors Cupra und die Schaffung der Möglichkeit, ihn, je nach Bedarf, über das ganze Jahr an allen Tagen zu öffnen.

Überdies verlange ich, dass der Beginn der Arbeiten am definitiven Stück vorgezogen wird.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

Stellungnahme des Bundesrates

Der als Ausfahrtspur umgenutzte Pannenstreifen auf der Autobahn A2 im Abschnitt zwischen dem Anschluss Varenzo und Airolo wurde eingerichtet, um die umliegenden Ortschaften vor Ausweichverkehr zu schützen und zugleich die Staulänge vor dem Südportal des Gotthard-Strassentunnels zu reduzieren. Über diese Ausfahrtspur sind die alternativen Routen über den Gotthard- und den Nufenenpass nämlich direkt erreichbar. Da beide Pässe in der Regel nur im Sommer befahrbar sind, kann der Anreiz zu ihrer vermehrten Nutzung auch lediglich während dieser Zeitspanne geboten werden.

Die definitive Projektlösung "Corsia di uscita preferenziale Airolo/Passi", kurz CUPRA, sieht eine umfassende permanente Signalisation vor, die bei Bedarf ferngesteuert aktiviert werden kann. Verkehrsdetektoren bestimmen ihre automatische Inbetriebnahme. Das entsprechende Vorhaben wurde im Jahr 2021 öffentlich aufgelegt. Seine Realisierung soll zwischen 2024 und 2025 erfolgen. Allerdings ist es schwierig, den genauen Zeitplan anzugeben, da er sich nach den erforderlichen Verfahren richtet.

Ein Test im Sommer 2022 diente dazu, das Verhalten der Verkehrsteilnehmenden und die Interaktion mit der in diesem Abschnitt bestehenden Raststätte zu untersuchen. Dazu wurde eine provisorische manuelle Signalisation erstellt, um nützliche Informationen für die definitive Einrichtung zu sammeln.

Trotz der guten Ergebnisse zeigte der Versuch auch einige Grenzen auf. Der manuelle Betrieb erfordert viel Personal für seine Abwicklung, den Einsatz von Sicherheitsfachleuten an den heikelsten Stellen, häufige Polizeikontrollen und die rechtzeitige Information der Verkehrsteilnehmenden. Zudem ist die Lösung nicht für einen Betrieb in der Nacht ausgelegt und lässt sich auch nicht unmittelbar aktivieren.

Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) möchte den Versuch dennoch weiterführen und ausgehend von den Verkehrsstatistiken die Möglichkeit einer Erhöhung der Anzahl Tage, an denen CUPRA provisorisch in Betrieb ist, prüfen, wobei auch das Kosten-Nutzen-Verhältnis berücksichtigt werden soll.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.