Wortlaut

Armasuisse-Sprecher Kaj-Gunnar Sievert sagte gegenüber Sonntagsblick am 28. Mai 2023 aus, dass Grossbritannien "informell mit dem VBS Kontakt aufgenommen" und sich nach dem Stand ausgemusterter Flugabwehrsysteme erkundigt habe (Typ Rapier).

1. Weshalb wurde die Option eines Rückkaufs nicht schon vor Beginn der Verschrottung geprüft?

2. Was geschieht nun mit den verbleibenden Abwehrraketen?

Wird die Verschrottung fortgesetzt oder gibt es andere Optionen zur indirekten Unterstützung der Ukraine?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Rapier ist ein veraltetes System und kann gegen heutige Bedrohungen aus der Luft nicht mehr wirksam eingesetzt werden. Grossbritannien hat seine eigenen Rapier-Systeme bereits 2021 entsorgt. Im gleichen Zeitraum hat armasuisse den Hersteller über die geplante Ausserdienststellung informiert. Dieser war am Rückenverb nicht interessiert. Im April 2022 hat sich der Hersteller bei armasuisse nach der Anzahl der einsatzbereiten Systeme erkundigt, aber kein Interesse gemeldet. Anfang 2023 hat armasuisse die Entsorgung der Systeme in die Wege geleitet. Nach Erkundigungen des Herstellerlands beim VBS wurde die Entsorgung vorerst sistiert. Mittlerweile hat das Herstellerland mitgeteilt, dass es kein Interesse am Rückenverb der Systeme hat.

2. Die Systeme werden wie geplant entsorgt.