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23.7393 · Fragestunde. Frage · 2023-06-06

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Nachdem das BAFU in einer Studie 97 Subventionen identifiziert hat, deren biodiversitätsschädigende Wirkung laut Ziel 18 der COP15 bis 2030 umgestaltet oder abgeschafft werden soll, bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

- Wie viel kosten diese 97 Subventionen den Steuerzahlenden jährlich insgesamt?

- Welcher Anteil dieses Betrags wirkt biodiversitätsschädigend, in absoluten und relativen Zahlen?

- Was sind die nachgelagerten Kosten dieser Schäden für die öffentliche Hand?

Stellungnahme des Bundesrates

Eine aktuelle Zusammenstellung der Kosten dieser Subventionen wird Teil der Gesamtübersicht sein, welche dem Bundesrat bis Ende 2024 vorgelegt wird. Der biodiversitätsschädigende Anteil sowie die nachgelagerten Kosten lassen sich nicht in Franken beziffern. Qualitative Aussagen dazu finden sich in der vom Fragestellenden zitierten Vorstudie des BAFU, insbesondere unter Ziffer 7, "Anhang: Gesamtliste der hier bewerteten Subventionen".