Aktivierung der Fünften Schweiz für eine innovative nationale Widerstandsfähigkeit. Projekt Resint.ch

Wortlaut

Die über 813'000 Auslandschweizerinnen und -schweizer, die sogenannte fünfte Schweiz, stellen einen weitgehend ungenutzten strategischen Reichtum dar. Diese in den verschiedensten Bereichen tätigen Auswanderinnen und Auswanderer bilden ein einzigartiges globales Netzwerk, das zur Widerstandsfähigkeit unseres Landes beitragen kann. In einer zunehmend entmaterialisierten Welt, in der Telearbeit weit verbreitet ist, wird es möglich, ganz legal vom Ausland aus am nationalen Schutz teilzunehmen.

Das EDA und die Auslandschweizer-Organisation haben bei 540'000 volljährigen Schweizerinnen und Schweizern eine Umfrage durchgeführt. Der Rücklauf lag bei 1'209 vollständigen Antworten. Die Auswertung ergab, dass fast 80 Prozent der Antwortenden daran interessiert wären, sich in einer nationalen Resilienzinitiative wie dem RESINT.ch-Projekt zu engagieren. Diese statistisch signifikanten Ergebnisse zeigen eine Begeisterung dafür, freiwillig, aus Pflichtgefühl oder gegen Bezahlung, einen Beitrag zu leisten, und weisen damit auf ein Potenzial hin, das zu ignorieren eine Schande wäre.

Strukturen wie Swissnex, die sich auf Innovation konzentrieren, oder die Botschaften, die sich der Diplomatie widmen, spielen bereits eine Schlüsselrolle. Es gibt jedoch keine Initiativen, die speziell auf die nationale Widerstandsfähigkeit ausgerichtet sind, um mögliche Krisen zu antizipieren und auf sie zu reagieren.

Die Mobilisierung der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer könnte nützliche Beiträge in prioritären Bereichen ermöglichen, wie:

• Cyberschutz: Fernunterstützung zur Sicherung der digitalen Infrastruktur;

• Beschaffung: Ermittlung von Alternativen bei unterbrochenen Lieferketten;

• Überprüfen von Fakten: Bekämpfung von Desinformation in Krisenzeiten.

Eine digitale Plattform könnte dieses Netzwerk strukturieren und für eine klare Organisation sorgen, die dem rechtlichen und diplomatischen Rahmen der Schweiz entspricht. Dadurch könnten Krisen wie Cyberangriffe, geopolitische Spannungen oder Umweltkatastrophen besser vorhergesehen werden.

Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

• Wie beurteilt der Bundesrat das Potenzial der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, zur nationalen Widerstandsfähigkeit beizutragen?

• Welche Massnahmen kämen in Frage, um dieses Netzwerk zu organisieren und vorrangige Bereiche zu identifizieren?

• Hält es der Bundesrat für notwendig, gesetzliche Grundlagen zu schaffen oder anzupassen, um diese Aktivitäten zu regeln?

• Ist er bereit, Synergien mit bestehenden Initiativen zu erkunden und die Entwicklung eines Programms zur nationalen Widerstandsfähigkeit zu prüfen?

Stellungnahme des Bundesrates

Das von der Interpellantin erwähnte Forschungsprojekt RESINT ist eine Design Fiction Initiative im Rahmen des Forschungsprogramms Technologiefrüherkennung von armasuisse Wissenschaft und Technologie (W+T). Dabei wird auf kreative und neuartige Art und Weise erforscht, wie die nationale Resilienz in Krisen gestärkt werden kann. In einem sogenannten Design Fiction Projekt wurde das Potential neuer Technologien adressiert und ein Zukunftsszenario entwickelt. Daraus entstand ein Fallbeispiel, das die Frage adressiert, wie Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer im Krisenfall zur Resilienz der Schweiz beitragen können. Es handelt sich dabei nicht um eine Umfrage des EDA und der Auslandschweizer-Organisation. Die Konsularische Direktion des EDA hat die Umfrage auf Antrag von armasuisse an die Auslandschweizergemeinschaft verschickt.Primär ging es darum, ein fiktives Szenario, das durch neue Technologien erst möglich wird, zu beleuchten und nicht darum, dessen Plausibilität oder technische Details zu untersuchen. Das Projekt verfolgte das Ziel, einen Diskurs anzuregen. Frage 1: Im Rahmen des Projekts RESINT wurde simuliert, wie Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer beispielsweise in den Bereichen Cybersicherheit, Faktenüberprüfung oder bei der Sicherstellung von Lieferketten eine Rolle spielen könnten. Die Umfrageergebnisse zeigen, dass viele im Ausland lebende Schweizerinnen und Schweizer bereit wären, sich im Rahmen eines solchen Szenarios für die Schweiz zu engagieren. Frage 2:Eine konkrete Umsetzung der Design Fiction Initiative RESINT war zu keiner Zeit vorgesehen. Die Zielsetzung des Forschungsprojekts bestand darin, einerseits eine öffentliche Debatte auszulösen sowie das thematische Interesse der Auslandschweizerinnen und -schweizer zu erheben. Andererseits ging es armasuisse darum, im Einsatz des Design Fiction Ansatzes methodische Kompetenzen für weitere Forschungsfragen aufzubauen.Die Organisation eines solchen Netzwerks müsste im Rahmen eines Mandats oder der laufenden Prozesse der betroffenen Departemente erfolgen und erfordert eine detaillierte Prüfung sowie Abstimmung innerhalb der Bundesverwaltung. Frage 3: Zum aktuellen Zeitpunkt sieht der Bundesrat keine Notwendigkeit, gesetzliche Grundlagen zu schaffen oder anzupassen. Frage 4: Die Entwicklung eines eigenen Programms zur Stärkung der nationalen Widerstandsfähigkeit der Schweiz (Resilienz-Programm) erachtet der Bundesrat als nicht zweckmässig, da die Resilienz durch die Gesamtheit der sicherheitspolitischen Instrumente gefördert wird. Dies auch im Sinne einer gesamtheitlichen Betrachtung der Thematik sowie zur Vermeidung von Doppelspurigkeiten.Innerhalb der Strategie des VBS ist das Thema Resilienz eines der fünf Handlungsfelder. Das VBS verfolgt darin unter anderem das Ziel, Risiken und Chancen für die Auftragserfüllung des Departements zu erkennen. Innerhalb des VBS verfügt das Thema Resilienz somit bereits über eine entsprechende Relevanz. Weitere offensichtliche Synergiepotenziale, die sich aufgrund bestehender Initiativen anbieten würden, sind momentan nicht ersichtlich.