Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, ein Programm unter der Federführung von Armasuisse zu errichten, um die Innovation im Sicherheits- und Verteidigungsbereich in der Schweiz zu fördern.

Begründung

Die Schweiz ist Innovationsweltmeisterin – ihre Innovationsanstrengungen fokussieren sich heute aber hauptsächlich auf den nicht-militärischen Bereich. In verschiedenen Staaten bestehen hingegen Agenturen oder Programme (oder befinden sich im Aufbau), welche gezielt disruptive Innovation im Sicherheits- und Verteidigungsbereich fördern – also radikale technologische Neuerungen bewusst anstossen und begleiten. Vorreiterin davon war die US-amerikanische Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA), welche bspw. mit ARPANET den Grundstein für das heutige Internet legte.

Ziel solcher Innovationsprogramme im Sicherheits- und Verteidigungsbereich ist es mit einer high risk/high reward-Strategie technologische Durchbrüche zu provozieren. Dabei sollen unmittelbar anwendbare Produkte und Dienstleistungen resultieren, welche wettbewerbs- und marktfähig sowie skalierbar sind. Der Erfolg des Programms hängt ebenfalls massgebend von seiner Einbettung in das nationale Forschungs- und Innovationsökosystem ab und setzt eine interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen Forschung, Privatwirtschaft und Verwaltung voraus. Zusätzlich zu bestehenden Rüstungsbereichen sind als strategische Prioritäten zu behandeln: Space und Drohnen, sowie Abwehr hybrider Bedrohungen (insbesondere Cyber, Einflussoperationen, kognitive Kriegsführung). Die Rolle von Beyond Gravity bei der Dynamisierung des Schweizer Space-Ökosystems ist zu prüfen.

Ein solches Programm brächte der Schweiz bedeutende Vorteile: Zum einen stärkt Technologieführerschaft die Souveränität der Schweiz; zum anderen können technologische Durchbrüche eine dissuasive Wirkung gegen aussen entfalten.

Auf Bundesebene besteht mit dem Kompetenzbereich Wissenschaft und Technologie im Bundesamt für Rüstung (armasuisse W+T) eine geeignete Verwaltungseinheit, welche die Federführung des Programms übernehmen soll. Dafür ist keine neue gesetzliche Grundlage notwendig.

Die Gegenfinanzierung erfolgt über das reguläre Armee-Budget. Dies steht im Einklang mit der Rüstungspolitischen Strategie des Bundesrates vom 20. Juni 2025, welche im Handlungsfeld 5 insbesondere den Grundstein für die Stärkung der sicherheitsrelevanten Innovation im Inland legt.

Antrag des Bundesrates

Annahme

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.