Zusammenfassung

Botschaft vom 26. März 1997 über militärischen Bauten (Bauprogramm 1997)

Ausgangslage

Der Bundesrat beantragt Verpflichtungskredite von insgesamt 56,52 Millionen Franken. Die Kreditsumme fällt verhältnismässig gering aus, weil bereits mit dem Bauvoranschlag 1997 Verpflichtungskredite von insgesamt 190 Millionen Franken bewilligt wurden. Die wichtigsten Vorhaben betreffen die Anpassung bestehender Bauten und Anlagen für das Aufklärungsdrohnen-System (ADS 95), den Neubau des Ausbildungszentrums für Übermittlungstruppen auf dem Waffenplatz Kloten, die zweite Etappe der Sanierung und des Ausbaus der Infanteriekasernen auf dem Waffenplatz Bière und den Neubau des Ausbildungszentrums für Piloten und Fallschirmaufklärer auf dem Militärflugplatz Locarno.

Verhandlungen

Der Ständerat stimmte dem Entwurf des Bundesrates einstimmig zu.

Im Nationalrat wurde die Vorlage mit 71 zu 19 Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen. Die Gegenstimmen stammten aus dem links-grünen Lager.