Büttiker Rolf · Ständerat · 2009-09-09

Wortprotokoll

Nur kurz zu Herrn David: Es hat ein Konzentrationsprozess stattgefunden, da gibt es keinen Zweifel, die Beispiele zeigen es. Im alten System hatte jeder, der schlachtete, ein Importrecht; es war, das ist der entscheidende Punkt, für ihn berechenbar. Die kleine Metzgerei konnte die Sache genau berechnen und gemäss ihren Schlachtungen auslösen. Jetzt hingegen, mit dem Versteigerungssystem, gegen die ganz Grossen - stellen Sie sich einmal vor, wie das abläuft! Und dann zu sagen, die kleine Metzgerei solle mit der Menge und mit dem Preis einfach ein entsprechendes Risiko eingehen! Das ist für eine kleine Metzgerei, die keine Aktionen starten kann, falls sie den Zuschlag erhält, praktisch unmöglich. Das ist eigentlich der entscheidende Punkt.

Herr David, Sie wissen genau, wie das gekommen ist: Es gab auch damals erheblichen Widerstand gegen eine Versteigerung, auch in diesem Saal. Auch beim Kartoffelimport, das habe ich bereits gesagt, ist er zum Vorschein gekommen. Wir haben jetzt fünf Jahre Erfahrung mit dem System. Sie können jeden, der betroffen ist - also die Praktiker -, fragen, wie es mit dem Versteigerungssystem aussieht, und Sie werden keinen finden, der damit einverstanden ist. Diejenigen, die sich mit der Sache etwas befasst haben, können das bestätigen. So viel zu diesem Punkt.

Im Übrigen habe ich signalisiert, dass ich durchaus bereit bin, über eine neue Lösung zu diskutieren, wie auch immer sie aussehen mag. Wir wollen eine Verbesserung dieses Systems. Wenn Sie die Motion annehmen, geht sie in die WAK-NR, und diese ist gemäss Reglement berechtigt, Veränderungen daran vorzunehmen, auch auf Antrag des Bundesrates.