Leuthard Doris · Bundesrat · 2009-09-09

Wortprotokoll

Vielleicht zuerst noch zu Herrn Frick: Wie gesagt, wir können das sicher noch überprüfen. Bei den RAV sind die Daten sicher. Sie sind einfach bisher nicht publiziert, aber wir kennen natürlich die Details.

Zu Absatz 5: Der Bundesrat hat hier die Regelung übernommen, wie wir sie bei den Einarbeitungszuschüssen in der ALV kennen. Das verhindert eigentlich allfällige Missbräuche. Aber ich kann mich dem Antrag Ihrer Kommission anschliessen, weil natürlich auch ein einfacher Vollzug ermöglicht wird, wenn man die Regelung weglässt.