Sommaruga Simonetta · Ständerat · 2009-09-17

Wortprotokoll

Ihre Kommission schliesst sich hier dem Nationalrat und dem Bundesrat an.

Man ist zum Schluss gekommen, dass die für die digitale Identität nötige Informationstechnologie zwar vorhanden sei, dass es aber an einer Initialzündung fehle, damit diese digitale Identität auch genutzt werde. Es ist die einzige Massnahme in diesem Stabilisierungsprogramm, mit der auch in neue Strukturen investiert werden soll. Es ist die Meinung der Kommission, dass es wertvoll für die Wirtschaft sei, wenn die Informationstechnologie weiterverbreitet werde. Diese Massnahme wird in verschiedensten Bereichen Wirkung zeigen. Es ist eine Massnahme, die zwar den Aufschwung nicht beschleunigen, aber in der Zeit des Aufschwungs sicher nützlich sein wird.

Mit 7 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung hat sich Ihre Kommission entschieden, Ihnen zu beantragen, dem Beschluss des Nationalrates und somit dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen.