Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-06-17

Wortprotokoll

Das Nationalgestüt in Avenches ist ein ganz sensibles Thema. Wir haben gesehen, wie man mit diesem Thema mobilisieren kann. Es ist jetzt effektiv Bestandteil des KOP. Der Bundesrat wird die definitive Botschaft im August verabschieden, mit einer ganzen Reihe von weniger und stärker umstrittenen einzelnen Massnahmen. Sie müssen dann halt einfach Alternativen suchen, denn mindestens 1,3 Milliarden Franken werden Sie sparen müssen, sonst halten Sie die Schuldenbremse nicht ein.

Ich teile die Auffassung von Herrn Briner. Das Nationalgestüt in Avenches ist eine gute Sache, man macht dort eine tolle Arbeit, aber es ist kein Kerngeschäft des Bundes. Was uns interessiert, ist vor allem der Erhalt der Freiberger Rasse, aber nicht ein ganzes Nationalgestüt. Sonst müssten Sie eine ganze Reihe anderer Aufgaben auch erhalten. Wir haben in der Vergangenheit einige Museen auf die kantonale Ebene zurückgeschoben. Auch dort musste man definieren, was wirklich im Landesinteresse ist oder wann etwas - auch wenn es an sich wichtig ist - nicht mehr oder nicht mehr vollständig über den Bundeshaushalt finanziert werden kann.

Wir sind deshalb der Meinung, Herr Ständerat Recordon, dass Sie die politische Auseinandersetzung im Rahmen des KOP führen sollten. Dort können Sie Alternativen aufzeigen, dann können Sie entscheiden. Wir wehren uns nicht gegen Nachfolgeaufträge, aber zuerst muss das im Rahmen des KOP von Ihnen politisch sauber ausgemehrt sein, bevor wir jetzt präjudizieren, das werde auf jeden Fall weitergeführt. Das impliziert halt dieser Bericht in seiner Formulierung.