Briner Peter · Ständerat · 2010-06-17

Wortprotokoll

Wissen Sie, was mich an diesem Postulat stört? Wir sind doch heute am Vorabend eines neuen Sparprogramms; es heisst Konsolidierungsprogramm 2011-2013 (KOP). Mit diesem Vorstoss beginnen wir nun gezielt, aber irgendwie zufällig, bereits das erste Mosaiksteinchen aus diesem Programm herauszulösen. Ich glaube, es ist unsere Aufgabe, die Vorlage dieses Konsolidierungsprogramm abzuwarten und dann in einer Gesamtübersicht zu sagen, was verantwortet werden kann und was nicht. Für mich kommt deshalb dieser Entscheid heute zu früh. Abgesehen davon betrachte ich das Pferdegestüt von Avenches nicht als eine Kernaufgabe des Bundes.