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Fehr Mario · Nationalrat · 2010-09-15

Fehr Mario · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2010-09-15

Wortprotokoll

Der Kommission lag dieser Antrag nicht vor, ich kann deshalb keine erhärteten Erkenntnisse aus der Kommission weitergeben, ich glaube aber, dass ich ausgehend vom Sinn und Geist der Kommissionsarbeit etwas sagen kann.

Sie haben vorhin entschieden, dass Sie dem Bund eine sportpolitische Kompetenz geben wollen. Sie haben das sehr deutlich entschieden. Sie haben zudem gesagt, Sie wollten nicht nur Quantität, sondern auch Qualität des Unterrichts festlegen. Sie haben sogar gesagt, Sie wollten auf der Sekundarstufe I drei Stunden obligatorischen Sportunterricht. Ich glaube, der Sportminister hat es angetönt: Wenn Sie das von der verfassungsrechtlichen Aufteilung her konsequent zu Ende denken, erkennen Sie, dass Herr Wasserfallen für die Freisinnig-Liberalen, für seine Position richtig argumentiert hat: Wenn man diese Sportkompetenz nicht will, dann will man hier auch keine Ausbildungskompetenz. E contrario, wie mein Lateinlehrer gesagt hätte, gilt: Wenn man dem Bund die Sportkompetenz gibt, kann man durchaus mit Herrn Landolt zum Schluss kommen, dass man dann auch minimale Ausbildungsstandards regeln sollte.

Mein Vorschlag zur Güte: Stimmen Sie diesem Antrag hier und heute zu, und überlassen Sie es dem Ständerat, das noch vertieft zu prüfen. Ich glaube ohnehin, dass der Ständerat gerade zu diesen Fragen, wer die sportpolitische Kompetenz haben soll, noch eine Föderalismusdebatte führen wird. Ich glaube, man muss das gesamtheitlich betrachten. Von daher glaube ich, dass Herr Landolt einen Beitrag geliefert hat, den wir hier und heute unterstützen können.

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