Messmer Werner · Nationalrat · 2010-09-21

Wortprotokoll

Es ist eigentlich noch spannend, darüber zu philosophieren, was der Unterschied zwischen Sabotage und Terrorismus ist. Vor allem wäre es spannend, wenn wir uns darüber unterhalten würden, was die Auswirkungen in den beiden Fällen sind. Hier geht es doch immerhin um den Ausschluss von der Haftung, je nachdem, was geschehen ist und wer der Verursacher des Schadens ist. Also reden wir über die Definition, über die Abgrenzung zwischen Terrorismus und Sabotage. Wenn man Sabotage hier nicht explizit erwähnt, versucht man trotzdem aufzuzeigen, dass auch bei Sabotage der Besitzer haftet. Was ist Sabotage? Auch bei Sabotage wird versucht, so vorzugehen, dass alle Sicherheitsmassnahmen, alle Sicherheitsvorkehrungen ins Leere laufen. Das ist die Idee der Sabotage. Deshalb ist der Übergang für mich fliessend, sodass eben Terrorismus und Sabotage sich irgendwo überschneiden, und darum gehört dieses Wort auch in dieses Gesetz hinein.