Bänziger Marlies · Nationalrat · 2010-09-30

Wortprotokoll

Mit meinem Ordnungsantrag beantrage ich Ihnen, den Bericht der Efta-Delegation, der für morgen auf der Traktandenliste steht, einerseits von der Traktandenliste abzusetzen und in der Wintersession zusammen mit dem Bericht 10.086 zum Postulat Markwalder 09.3560 zu behandeln und ihn andererseits dann eben in Kategorie IV zu behandeln. Gerne begründe ich Ihnen kurz diesen Ordnungsantrag.

Die Efta-Delegation, eine Delegation bestehend aus Mitgliedern von National- und Ständerat, beschäftigt sich einerseits mit den Freihandelsabkommen im Rahmen der Efta; die Delegation pflegt aber andererseits auch den Austausch mit dem Parlament der Europäischen Union. Das ist eine zunehmend wichtige Aufgabe, vor allem auch seit der Einführung des Vertrages von Lissabon. Die Arbeit der Delegation wird im jährlichen Bericht wiedergegeben. Wenn der Bericht in Kategorie IV behandelt wird, heisst das eben, dass der Präsident der Delegation in wenigen Sätzen den Bericht erläutern kann und allenfalls auch für Nachfragen zur Verfügung steht. Es macht zudem keinen Sinn, jetzt diesen Bericht still zur Kenntnis zu nehmen, wenn wir in der Wintersession eine ausführliche Diskussion über den Bericht zum Postulat Markwalder führen werden. Diese Berichte gehören eigentlich zusammen; mit der gemeinsamen Behandlung können Synergieeffekte erzielt werden.

Deswegen bitte ich Sie, meinem Ordnungsantrag zuzustimmen.