Reimann Maximilian · Ständerat · 2010-09-21

Wortprotokoll

Ich habe diesen Bericht mit grossem Interesse zur Kenntnis genommen, nicht zuletzt deshalb, weil ich seinerzeit als SiK-Mitglied ebenfalls aktiv mit dabei war, als wir die umständliche und beileibe nicht immer über alle Zweifel erhabene Gewissensprüfung abgeschafft haben. Gespannt war ich natürlich, wie dieser Verzicht auf die Gewissensprüfung in der Praxis umgesetzt würde, welche Konsequenzen er auf den Sollbestand der Armee haben würde.

Nun haben wir einen ersten Überblick über die ersten zwölf oder vierzehn Monate. Die Schwächen und Mängel der neuen Ordnung sind offengelegt, und es gilt einiges zu verbessern; wir werden nicht darum herumkommen.

Ich begrüsse es sehr, und das möchte ich klar zu Protokoll geben, dass der Bundesrat bis auf Weiteres davon Abstand nimmt, die Gewissensprüfung wiedereinzuführen. Das wäre ein fragwürdiger Schritt zurück in eine überholte Bürokratie, die uns viel gekostet hat. Ich weiss, in meiner Partei sieht man das teilweise anders. Aber ohne effektive Not sollten wir nicht zum überholten System zurückkehren, im Gegenteil: Die im Bericht aufgezeigten Massnahmen überzeugen mich, dass wir unsere Sollbestandsziele für die Armee ohne erneute Gesetzesänderung erreichen können. Aber diese Massnahmen oder zumindest die wichtigsten davon, die dazu beitragen, den Zivildienst weniger attraktiv zu machen, müssen umgesetzt werden. Der Weg des geringsten Widerstandes, um um den Militärdienst herumzukommen, scheint mir zu leicht begehbar, er kann zu leicht eingeschlagen werden. Hier wird Handlungsbedarf aufgezeigt, Frau Bundespräsidentin. Ich hoffe, der Bundesrat wird jene Kreise unserer Bevölkerung nicht enttäuschen, die nach wie vor eine starke Landesverteidigung wollen, wie es uns schliesslich auch unsere Verfassung gebietet.