Frick Bruno · Ständerat · 2010-09-29

Wortprotokoll

Wir haben zwei Stunden Mittagszeit hinter uns, und es scheint, dass sich der Pulverdampf etwas verzogen hat. Vor dem Mittag haben einige Kollegen ihre Magazine im Seriefeuer leergeschossen. Diese Voten - und jetzt auch das Votum von Frau Egerszegi-Obrist - zeigen einfach eine Unzufriedenheit mit der Armeepolitik. Es ist greifbar, dass viele nicht zufrieden sind. Damit soll an dieser Stelle das Wort an Herrn Bundesrat Maurer weitergegeben werden. Er soll sich dazu äussern; die Kritik betrifft in erster Linie ihn.

Was ich aber sagen möchte, ist Folgendes: Wir sind jetzt in der Debatte um das Rüstungsprogramm 2010, wir sind nicht in einer allgemeinen Armeedebatte. Darum nehme ich auch nicht Stellung zum Ausbildungssystem, ich nehme nicht dazu Stellung, welche Armee wir künftig haben sollen, sondern ich nehme lediglich Bezug auf das Rüstungspaket, das hier zur Debatte steht. Die anderen Diskussionen, die sehr wichtig sind, müssen wir in der nächsten Session führen, wenn der sicherheitspolitische Bericht und wahrscheinlich auch der Armeebericht zur Debatte stehen. Das ist der Ort, wo wir die anderen Fragen abhandeln müssen.

Ich möchte nur Herrn Kollege Jenny Folgendes sagen, der sich heftig darüber ausgelassen hat, dass das Führungsinformationssystem Heer (FIS Heer) in einer Dreifachturnhalle eingelagert sei: Herr Kollege, das Lesen der Botschaften bildet und schützt vor unsachlichen Aussagen. Wenn Sie die Botschaft zum FIS Heer in Erinnerung hätten, würden Sie wissen, dass die Auslieferung erst 2011 erfolgt, also nicht heute. Was Sie angesprochen haben, ist ein Prototyp. Wir können hier nicht alles frisch von der Leber weg sagen, fast wie am Stammtisch, ohne dass wir uns nur einigermassen um die Fakten kümmern.

Nun möchte ich zwei Bemerkungen zur Sache selber machen.

Zum Ersten: Warum sind nur Fahrzeuge beschafft worden? Die Kommission geht mit verschiedenen Votanten, mit Frau Egerszegi und auch anderen, einig: Die Prioritäten sind falsch gesetzt. Es ist nicht überzeugend, wenn der Bundesrat, der Departementschef und der Chef Heer beklagen, die Armee sei nicht einsatzfähig, nur 3 von 20 Infanteriebataillonen seien einsatzfähig usw., und zwei Monate später folgt das Rüstungsprogramm 2010, mit welchem was beschafft wird? Lastwagen, Gabelstapler, Personenwagen. Das ist eine Frage der Glaubwürdigkeit. Wir müssen doch beschaffen, was am dringendsten ist, um die Einsatzbereitschaft herzustellen! Selbstverständlich müssen auch Lastwagen [PAGE 955] nach einer gewissen Periode erneuert werden. In der Botschaft fehlte aber jenes Material, das die Einsatzfähigkeit einigermassen steigern würde. Darum hat die Kommission gehandelt. Sie hat sich entschieden, 122 Millionen Franken für diese geschützten Mannschaftstransportfahrzeuge einzusetzen. Wir haben damit einen Schritt hin zur richtigen Prioritätensetzung getan. Wir erwarten das auch vom Bundesrat.

Zum Zweiten: Mehrere Votanten, Herr David und Herr Graber, haben gesagt, es solle erst wieder beschafft werden, wenn wir wüssten, wie die Armee künftig aussehen solle und was es dazu brauche. Da muss ich Ihnen sagen: Diese Beschaffungen von Lastwagen und geschützten Mannschaftstransportfahrzeugen sind gerechtfertigt. Das sind - ich nenne es so - Ohnehin-Beschaffungen. Bei diesen ist egal, welche Armee wir haben; wir müssen diese Güter beschaffen. Ich erkläre Ihnen das. Zuerst zu den Fahrzeugen: Wenn Sie die Fahrzeuge beschaffen, können Sie vielleicht einen Fünftel der Fahrzeuge, der Lastwagen, ersetzen. Die Auslieferung erfolgt über mehrere Jahre. Man muss die Lastwagen alle fünfzehn, zwanzig Jahre ersetzen; einzelne leben vielleicht länger. Herr David, Sie haben wahrscheinlich auch auf einem Jeep, der älter war als Sie, fahren gelernt - bei mir war das so.

Wenn wir jetzt rund einen Fünftel aller Lastwagen neu beschaffen, dann wären diese auch dann nötig, wenn die Armee gegenüber dem heutigen Zustand halbiert würde. Man braucht die Lastwagen ohnehin, muss sie ohnehin beschaffen.

Zurzeit sind 3 von 20 Infanteriebataillonen mit den geschützten Mannschaftstransportfahrzeugen ausgerüstet. Mit der zusätzlichen Beschaffung von 70 Fahrzeugen kann man einige Bataillone mehr ausrüsten. Selbst wenn wir die Armee gegenüber dem heutigen Zustand halbieren, haben wir immer noch etwa 10 Bataillone, und auch diese 10 Bataillone sind nicht vollständig ausgerüstet.

Also ist diese Beschaffung nötig, egal, wie wir die Armee künftig strukturieren - ausgenommen, wir wollten die Armee abschaffen, dann wäre jede Beschaffung falsch. Solange wir eine Armee haben - auch eine kleine -, sind diese Beschaffungen nötig. Darum empfiehlt Ihnen Ihre Kommission, dieser Beschaffung zuzustimmen.