Hutter Markus · Nationalrat · 2010-11-30

Wortprotokoll

Bei beiden Minderheitsanträgen geht es um Bereiche, in denen wir uns in ungeklärten Übergangsphasen befinden und in denen die Zuständigkeiten nicht klar sind.

Während im einen Fall, beim Schweizerischen Alpinen Museum, die Kommission mit einem Stimmenverhältnis von 11 zu 10 bei 3 Enthaltungen Zustimmung zu dieser Erhöhung beschlossen hat, ist es beim Antrag der jetzigen Minderheit Wyss Ursula hinsichtlich Heimatschutz und Denkmalpflege anders herausgekommen: Wir haben anders entschieden, und zwar mit einem Verhältnis von 13 zu 9 Stimmen bei 4 Enthaltungen. Beim Schweizerischen Alpinen Museum besteht seit Jahren Klärungsbedarf. Seine Zukunft ist gefährdet, und es war auch die Meinung der Mehrheit der Kommission, diese Aufstockung vorzunehmen und damit gegen den Antrag der jetzigen Minderheit Loepfe zu stimmen. Beim Antrag der Minderheit Wyss Ursula hinsichtlich Heimatschutz und Denkmalpflege geht es um die neue Verbundaufgabe von Bund und Kantonen. Es wurde von der Frau Bundesrätin klar dargelegt, dass es hier noch Klärungsbedarf gibt, dass wir die Prioritäten aber nicht über den Voranschlag, sondern über die Kulturbotschaft setzen sollen.

Deshalb bitten wir Sie, den Antrag der Minderheit Wyss Ursula abzulehnen und bei der Mehrheit zu bleiben.