Frösch Therese · Nationalrat · 2010-11-30

Wortprotokoll

Die Präsidentin unserer GPK hat ausführlich dargestellt, was die Funktion dieser Aufsichtsbehörde ist und weshalb sie genügend ausgestattet sein muss. Als GPK- und GPDel-Mitglied muss ich sagen, es ist eine Notsituation, und zwar dauert diese Notsituation schon sehr lange.

Das GPK-Sekretariat ist bereits 2009 erstmals an uns gelangt, weil man mit der Arbeit nicht mehr zurechtkam. Man muss sich das vorstellen; das ist eine Aufsichtsarbeit, an der uns sehr viel liegt. Daraufhin haben die GPK beider Räte eine Erhöhung um 385 Stellenprozente mit der entsprechenden Qualifikation beantragt. Wie dargestellt wurde, hält die Verwaltungsdelegation dagegen, dass es mit 180 Stellenprozenten für wissenschaftliche Mitarbeit und einer zusätzlichen Praktikantenstelle zu machen sein sollte. Beide GPK sind der Meinung, dass das nicht genügt, denn die Aufsichtsarbeit ist eine sehr anspruchsvolle. Es kommt dazu, um auf den Notfall zurückzukommen, dass die GPK im Mai dieses Jahres etwa 3400 Überstunden aufwies. Davon konnten jetzt 1500 abgebaut werden, aber ich möchte Ihnen sagen: Als GPK- oder GPDel-Mitglied ist es alles andere als lustig, gegen den Willen des Parlamentes eine Verzichtplanung durchführen zu müssen und eine Qualitätseinbusse in Kauf zu nehmen und zusätzlich immer wieder mit Personal konfrontiert zu sein, das wirklich komplett überlastet ist und samstags und sonntags arbeitet, und zwar nicht nur an einem Wochenende, sondern dauernd.

Ich möchte noch kurz auf ein paar Argumente zu sprechen kommen, die diesem Minderheitsantrag, dem dringend Folge zu geben ist, entgegengehalten worden sind.

"Die GPK soll keine PUK sein": Ich erinnere Sie daran, wie hier in diesem Saal diskutiert wurde, als es um die Inspektion der Finma und der Behörden in der UBS-Affäre ging. Genau diese Kräfte sagten ja, eine Untersuchung der GPK reiche aus, allenfalls mit Unterstützung der GPDel, wenn es um die Einsicht von Akten geht, zu denen die GPK keinen Zugang hat; diese könne erfüllen, was eine PUK erfüllen kann. Wenn man sich jetzt vor Augen hält, wie diese Arbeit vonstatten ging, in welchen Rhythmen innerhalb von drei Monaten gearbeitet wurde, inklusive Samstags- und Sonntagsarbeit der Kommission wie auch des Sekretariats, dann, muss man sagen, ist das nicht anders möglich, als dass man das Personal aufstockt.

"Die GPK wird nie eine PUK ersetzen": Ich selber war Anhängerin einer PUK, die im Parlament leider keine Mehrheit gefunden hat. Aber umso mehr soll das Parlament, wenn es der GPK solche Aufgaben überträgt, der GPK auch die Ressourcen dafür geben.

"Die anderen Sekretariate sind ebenfalls überlastet, und deshalb kann man jetzt nicht nur dem Wunsch des Sekretariats der GPK/GPDel nachkommen": Natürlich gibt es konjunkturelle Überlastungen. Ich weiss auch nicht, was genau der Fall ist in den Sekretariaten. Ich denke aber, man sollte diesen Notfall nicht angehen, indem man sagt, man könne das Problem nicht lösen, weil in anderen Sekretariaten auch ein Mangel an Personal herrsche. Das ist eine schlechte Haltung des Arbeitgebers und kann so nicht durchgehen.

Ich möchte noch einmal kurz an die verschiedenen intensiven Untersuchungen erinnern: Es ging um Libyen, es ging um die Untersuchung der Fichen, es ging um die Labortarife, es ging um den Fall Nef, und, wie gesagt, es ging um die Untersuchung der Haltung der Finma und der Behörden in der UBS-Affäre. Es gab eine Verzichtplanung, und zwar eine wesentliche, und es gibt immer noch eine massiv hohe Zahl an Überstunden, die abzubauen sind.

Ich bitte Sie deshalb, Wort zu halten und die GPK/GPDel für das, was Sie von ihnen verlangen, entsprechend mit Personal auszustatten. Ich bitte Sie, der Minderheit Vischer zu folgen.