Schelbert Louis · Nationalrat · 2010-11-30

Wortprotokoll

Im Namen der Fraktion der Grünen bitte ich Sie, den Kredit für Heimatschutz und Denkmalpflege gemäss dem Antrag der Minderheit Wyss Ursula auf 30 Millionen Franken aufzustocken. Dieser Betrag entspricht dem langjährigen Durchschnitt der vom Bund in diesem Bereich zur Verfügung gestellten Mittel. Wie Untersuchungen im Rahmen der Kulturbotschaft gezeigt haben, wären indessen jährlich 60 Millionen Franken notwendig. Umso unverständlicher erscheint uns deshalb der Entwurf des Bundesrates, der nächstes Jahr 10 Millionen Franken weniger sprechen will als in den letzten Jahren.

In der Kommission wurde argumentiert - Sie haben ja vorhin die Frage auch von Herrn Füglistaller gehört -, der Kredit werde im laufenden Jahr nicht ausgeschöpft und sei deshalb zu hoch angesetzt. Das ist richtig, und es ist nicht richtig. Es ist möglich, dass dieses Jahr nicht der gesamte gesprochene Kredit ausbezahlt wird, in diesem Sinne ist die Aussage richtig. Man muss aber wissen, dass die Mittel vergeben sind, sie sind für laufende Projekte gesprochen worden. Ihre Auszahlung erfolgt allenfalls später. Deshalb ist die Aussage in der Hauptsache letztlich eben doch nicht richtig. Die Kritik, die mit der Frage von Herrn Füglistaller am Finanzmechanismus mitformuliert ist, halte auch ich für berechtigt. Aber deswegen sollten wir nicht den Kredit kürzen - es gibt mehr als genug Projekte -, sondern wir sollten den Finanzmechanismus ändern.

Für wichtig halte ich auch den Hinweis, dass Heimatschutz und Denkmalpflege eine Verbundaufgabe von Bund und Kantonen sind. Der Bundesrat wollte mit dem NFA diese Aufgabe den Kantonen überbürden, ist damit in der Vernehmlassung aber klar gescheitert. Er hat das in der NFA-Botschaft dargelegt und die Weiterführung des bisherigen Regimes zugesichert. Das will der Minderheitsantrag, er erfüllt dieses Versprechen. Bei der Denkmalpflege gibt es, wie gesagt, viele dringende Projekte. Werden die Renovationen und Restaurierungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgenommen, führt dies in der Regel längerfristig zu höheren Kosten, da der Zerfall weiter fortschreitet. Dazu kommt: Wenn der Kredit gekürzt wird, konzentrieren sich die Ausgaben auf einige grosse Objekte, namentlich sakrale Bauten, während viele kleine, private Objekte nicht berücksichtigt werden können.

Zum Schluss noch Folgendes: Wir befinden uns in einem Übergangsjahr. Die Kulturbotschaft wird quasi ein neues Zeitalter einläuten. Ich halte es für wichtig, dass das Parlament mit der Zustimmung zum Kredit von 30 Millionen Franken signalisiert, was die Erwartung für die Zukunft ist. Jahr für Jahr hat das Parlament den Kredit auf der Höhe von 30 Millionen Franken bestätigt. Wir Grünen bitten, dass das auch per 2011 so geschieht.