Schibli Ernst · Nationalrat · 2010-12-01

Wortprotokoll

Ich spreche zu meinem Minderheitsantrag zu den Positionen 708.A4200.0111, "Investitionskredite Landwirtschaft", 708.A4200.0112, "Betriebshilfe", und 708.A4300.0107, "Landwirtschaftliche Strukturverbesserungen".

Investitionskredite werden für einzelbetriebliche Massnahmen gesprochen und sind rückzahlbare, wenn auch zinslose Darlehen. Damit bezweckt man, die landwirtschaftlichen Produktionsbedingungen und die Bewirtschaftungsgrundlagen zu verbessern. Es wird dabei speziell auf eine tierfreundliche Stallhaltung und die Einhaltung der Gewässerschutzvorschriften geachtet. Gerade in dieser für die Bauernfamilien sehr schwierigen Zeit und angesichts der grossen Herausforderungen für die Zukunft sind diese zinslosen rückzahlbaren Kredite ein wichtiges Instrument. Damit können für Landwirtschaftsbetriebe Neuausrichtungen und/oder Erweiterungen erleichtert werden. Es ist darum unerklärlich und auch ungerechtfertigt, dass man die Beträge in diesen Positionen um fast 30 Prozent senken will.

Bis heute hat die Landwirtschaft neben der Armee am meisten zur Sanierung der Bundesfinanzen beigetragen. Darum erwarten die Bauernfamilien, dass das Parlament keine weiteren Kürzungen im Landwirtschaftsbereich vornimmt. Weshalb? Gemessen am Einkommen verfügen die Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz über den günstigsten Nahrungsmittelkorb weltweit. Zudem gibt es in der Schweiz Haushalte, die nicht einmal mehr 7 Prozent ihres Einkommens für Nahrungsmittel ausgeben.

Sie sehen also, all diese Argumente weisen darauf hin, dass die Schweizer Landwirtschaft die Aufgaben, die ihr aufgetragen worden sind, auch erfüllt. Darum sind solche Grundlagenverbesserungen eben notwendig, damit die Schweizer Landwirtschaft auch in Zukunft die Konsumentinnen und Konsumenten mit qualitativ hochwertigen Nahrungsmitteln versorgen kann.

Ich bitte Sie darum, meinem Minderheitsantrag zuzustimmen.