Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · 2010-12-06

Wortprotokoll

Die Schweizer Landwirtschaft hat in den vergangenen zehn Jahren trotz Verlusten an fruchtbarem Boden ihre Kalorienproduktion deutlich erhöht. Auch bei markantem Bevölkerungszuwachs konnte der Selbstversorgungsgrad konstant gehalten werden. Gleichzeitig hat die Landwirtschaft ihre ökologischen Leistungen gesteigert. Das Parlament hat den Bundesrat mit verschiedenen Vorstössen beauftragt, die Agrarpolitik weiterzuentwickeln. Insbesondere hat es mittels zweier Motionen eine verstärkte Zielausrichtung und eine entsprechende Weiterentwicklung beim Direktzahlungssystem gefordert. Die vorgeschlagene Weiterentwicklung führt gemäss den ersten Abschätzungen zu einer weiteren Steigerung der Produktion, der heutige Selbstversorgungsgrad von über 60 Prozent kann folglich gehalten werden.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. September 2010 für die Agrarpolitik 2014-2017 folgende Schwerpunkte festgelegt: sichere Nahrungsmittelproduktion, effiziente Nutzung der Ressourcen, vitaler ländlicher Raum sowie Unternehmertum in der Land- und Ernährungswirtschaft. Die Erhaltung einer auf den Markt ausgerichteten Nahrungsmittelproduktion im heutigen Rahmen ist ein zentraler Punkt der zukünftigen Landwirtschaftspolitik. Dazu bedarf es einerseits gezielter Anreize im Rahmen des weiterentwickelten Direktzahlungssystems. Andererseits sind die Massnahmen gegen den ungezügelten Verbrauch von besten landwirtschaftlichen Flächen zu koordinieren und zu verstärken. Die vergangenen zehn Jahre haben gezeigt, dass sich Produktionssteigerung und Ökologie nicht ausschliessen. Dieser Optimierungsprozess soll mit der Agrarpolitik 2014-2017 weitergeführt werden.