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preparatory:AB 114569

Lachenmeier-Thüring Anita · Nationalrat · Basel-Stadt · Grüne Fraktion · 2010-12-15

Wortprotokoll

Unsere Schienenpolitik ist ein Erfolgsrezept. Wir wissen, dass in keinem anderen Land auf der Welt auf einem so dichten Schienennetz, wie wir es haben, so viele Züge fahren. Wir haben es gestern auch bei einer Veranstaltung der Litra gesehen: Im Vergleich mit anderen Ländern fahren bei uns x-mal mehr Züge auf derselben Schiene. Das heisst natürlich auch, und das wissen alle in diesem Saal, dass die Abnutzung dementsprechend höher ist.

Wir können jetzt schon die Hände in den Schoss legen und sagen: Ja, das wird schon noch so gehen. Aber wir wissen: Je länger wir mit dem Infrastrukturerhalt zuwarten, desto mehr Folgekosten werden wir dann haben, die wir mit viel teurem Geld werden bezahlen müssen. Es geht hier also nicht nur um ein "nice to have", sondern es geht wirklich darum, dass wir die Fahrplansicherheit gewährleisten können, dass wir pünktliche Züge haben und Ausfälle infolge einer Vernachlässigung der Infrastruktur vermeiden.

Es geht aber nicht nur um die SBB, sondern auch um die Privatbahnen, die auf diesem Schienennetz fahren. Wir haben gestern auch gehört, dass die Privatbahnen auch Wünsche an die SBB haben, sie haben Wünsche bezüglich Infrastruktur und bezüglich Trassen. Sie möchten ausreichend viele und genügend gute Trassen haben. Genau das können wir nur gewährleisten, wenn wir diesen Kredit jetzt bewilligen und die Mehrheit unterstützen; dies können wir nur haben, wenn wir uns nicht auf finanzpolitische Diskussionen einlassen; dies ist nur möglich, wenn wir jetzt vermeiden, diese sehr wichtigen Mittel nicht zu sprechen, um dies dann in der nächsten Session mit Folgekosten nachholen zu müssen.

Ich bitte Sie, der Mehrheit zu folgen.

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