preparatory:AB 114864

Wortprotokoll

Wir haben zwar jetzt mit Artikel 16 des Sportförderungsgesetzes die rechtliche Grundlage, um solche Grossanlässe zu unterstützen. Trotzdem besteht, so scheint mir, noch eine gewisse Lücke. Es stellen sich immer die folgenden Fragen: Welche Sportanlässe unterstützen wir in welchem Ausmass? Welches sind die Bedingungen? Die Motion fordert eigentlich ein Konzept und gäbe damit dem [PAGE 1192] Parlament die Möglichkeit, quasi die Bedingungen dafür aufzustellen, wann Sportgrossanlässe unterstützt werden, unter welchen Bedingungen - wie auch immer.

Ein aktuelles Beispiel sind die Eiskunstlauf-Europameisterschaften im Januar 2011 in Bern. Wir haben hier grundsätzlich eine Unterstützung in Aussicht gestellt. Wir können den Organisatoren den Entscheid aber erst dann mitteilen, wenn das Parlament das Budget verabschiedet hat; das ist eigentlich die Grundlage dafür. Mitte Dezember können wir sagen: In fünf Wochen können wir den Beitrag definitiv sprechen.

Die Motion fordert ein Konzept, in dem Rahmenbedingungen festgelegt werden, damit wir den Organisatoren schon im Voraus sagen können: Wir sind bereit, und das sind die Bedingungen.

Wenn ich nur auf das nächste Jahr blicke - die Eiskunstlauf-Europameisterschaften habe ich bereits erwähnt -: Wir haben im nächsten Jahr auch die Alpine Ski-Juniorenweltmeisterschaft, die Eishockey-Weltmeisterschaft der Frauen, die Unihockey-Weltmeisterschaft der Frauen, die Gras-Ski-Weltmeisterschaft, die Squash-Junioreneuropameisterschaft, die Karate-Europameisterschaft, die Mountainbike-Europameisterschaft - das sind alles sportliche Grossanlässe, die unser Land auch international in ein gutes Licht stellen. Die Organisatoren fragen naturgemäss im Voraus: Können wir mit Unterstützung rechnen? Wir würden es begrüssen, wenn das Parlament für uns gewisse Rahmenbedingungen festlegen würde, damit wir auch Verpflichtungen eingehen können, die dem Willen des Parlamentes entsprechen. So gesehen haben wir die Annahme der Motion beantragt, damit wir mit Ihnen zusammen quasi ein Okay erarbeiten und die Bedingungen festlegen können, damit Sicherheit besteht; bei der erwähnten rechtlichen Grundlage fehlt das.

Ich habe mich gefragt, ob Sie diese Forderung hier im Zweitrat, nachdem der Nationalrat diese Motion angenommen hat, als Postulat annehmen könnten, also im Sinne eines Prüfauftrags. Das gäbe uns die Möglichkeit, einen Bericht zu verfassen, den Sie behandeln könnten. Wir könnten darin aufzeigen, wie man vorgehen könnte. Es wäre im Interesse des Sports, hier die Bedingungen aufzuzeigen, die längerfristig Geltung haben. Dies gäbe Ihnen die Möglichkeit, Ihre Handschrift zu hinterlassen und aufzuzeigen, wann Sportgrossanlässe unterstützt werden sollen und wann nicht. Ich glaube, es gibt die Möglichkeit, dass der Zweitrat eine Motion als Postulat annimmt. Damit würden Sie die Verpflichtung mit dem Jahr 2011 herausbrechen. Wir hätten die Möglichkeit, Ihnen einen Bericht zu unterbreiten. Mit dieser Grundlage hätten Sie dann die Möglichkeit, Einfluss zu nehmen.