preparatory:AB 114873

Wortprotokoll

Im berühmten Buch Kohelet des weisen Predigers Salomo lesen wir: Alles hat seine Zeit, es gibt eine Zeit zum Weinen, eine Zeit zum Lachen, eine Zeit zum Niederreissen und eine Zeit zum Aufbauen. Adaptiert auf die Diskussion über die Armee im Allgemeinen respektive auf die Diskussion des Rüstungsprogramms im Speziellen können wir weiterfahren: Es gibt eine Zeit des Kritisierens, ja sogar des Diffamierens, aber gekommen ist jetzt die Zeit des konstruktiven und des verantwortungsvollen Mitbauens an einer Sache, die sich uns als Verfassungsauftrag stellt. Wir müssen jetzt Negativschlagzeilen wie "Das Rüstungsprogramm steht symbolhaft für die Orientierungslosigkeit in der Sicherheitspolitik" endlich entgegentreten, wir müssen sie Lügen strafen und den Gegenbeweis antreten.

Da will ich an das Votum von Kollege Peter Bieri anknüpfen und Sie bitten, überzeugt Ja zu unserer Armee zu sagen und sich dafür einzusetzen, dass die Armee in der Grundausstattung auf einen akzeptablen Sicherheitsstand kommt. Das heute vorliegende Rüstungsprogramm präjudiziert keine unerwünschten Entscheide über die zukünftige Entwicklung, und das Rüstungsprogramm ist vernünftig. Denn es ist ein kleiner Schritt, aber einer, der die Angehörigen unserer Armee in ihrer Funktion ernst nimmt und ihre Arbeit, ihren Einsatz von der notwendigen Infrastruktur her unterstützt. Setzen wir heute gegenüber den Militärdienstleistenden ein positives, motivierendes Zeichen, und dokumentieren wir dadurch die Konstanz und Verlässlichkeit unseres Rates.

In diesem Sinne bitte ich Sie, dem Minderheitsantrag zuzustimmen.

[PAGE 1195]