Frick Bruno · Ständerat · 2010-12-08

Wortprotokoll

So komme ich Ihrem Wunsch nach, Herr Präsident.

Ich habe Ihnen dargelegt, dass die Kommissionsmehrheit bei ihrer Haltung bleiben und die 122 Millionen Franken kompensieren möchte. Die Minderheit möchte gemäss Nationalrat den Betrag auf 440 Millionen Franken erhöhen. Was heisst das? Das heisst, alle Fahrzeuge gemäss Entwurf des Bundesrates sollen mit Ausnahme von 1000 Personenwagen im Anschaffungsbetrag von 34 Millionen Franken beschafft werden. Der Nationalrat hat diesen Betrag aus einer gewissen Verärgerung über das bundesinterne Verrechnungsmodell heraus gestrichen. Es ist ja so, dass das VBS einen Fahrzeugpark auch für die anderen Departemente unterhält und die Leistungen verrechnet werden. Der Nationalrat ist mit dieser Verrechnungsmethode nicht einverstanden, und er möchte ein Zeichen setzen, indem er die 1000 Personenwagen nicht beschafft.

Wir sind aber mit Herrn Bundesrat Maurer der Ansicht, dass die Unzufriedenheit mit dem Verrechnungsmodell sich nicht in der Nichtbeschaffung dieser Fahrzeuge äussern soll, sondern sie soll sich darin äussern, dass man mit einer Motion veranlasst, das Verrechnungsmodell zu ändern. Daher ist es an sich nicht richtig, explizit auf diese 1000 Fahrzeuge zu verzichten. Die Minderheit möchte dies aber trotzdem tun. Im Gesamten aber halten wir dafür, dass es richtig ist, bei der Gesamtbeschaffung 122 Millionen Franken zu kompensieren und den Betrag daher von 474 Millionen Franken auf 352 Millionen Franken zu reduzieren.

Beim dritten Punkt, bei der Waffenwirkung, ergibt sich keine Differenz.

Herr Präsident, zusammengezählt ergibt sich gemäss Kommissionsmehrheit weiterhin ein Verpflichtungskredit in der Höhe von 407 Millionen Franken. Wir möchten also daran festhalten, währenddem sich die Minderheit hinsichtlich der Fahrzeugbeschaffung dem Nationalrat anschliessen möchte.