Fetz Anita · Ständerat · 2010-12-13

Wortprotokoll

Angeregt durch die Interpellation Maissen habe ich mir diese Übersicht auch kommen lassen. Sie ist wunderbar, es sind wirklich spannende Zahlen. Ich bin froh, dass ich jetzt von dieser Studie Kenntnis habe. Ich habe mich etwas amüsiert über die Definition des Mittellands; es reicht offenbar bis in die Nordwestschweiz - aber das ist eine andere Sache.

Zur genannten Studie von 1999 möchte ich Folgendes sagen: Einerseits sind darin nur 61 Prozent der Bundesausgaben aufgeschlüsselt worden, weil man gar nicht alle Ausgaben zuordnen kann; die Zahlen sind nicht sicher zuzuordnen. Entsprechend sagt die Studie auf Seite 9 auch: "Bei der Interpretation der Resultate ist diesen Einschränkungen stets Rechnung zu tragen." Die Studie ist also nicht sehr zielsicher.

Ich habe mich dann aber weiter informiert. Es gibt noch eine aktuellere Statistik - diesen Tipp möchte ich Kollege Maissen geben -, nämlich in der Publikation "Öffentliche Finanzen der Schweiz 2007" die Tabelle D4.5, welche die Einnahmen der Kantone aus Bundesquellen aufführt. Das gibt natürlich auch keine vollständige Übersicht, aber es sind immerhin aktuellere Zahlen. Dort werden die Einnahmen als Pro-Kopf-Einnahmen aufgeschlüsselt; das gibt ein interessantes Bild. Ich möchte hier nur die Top Five oben und die Top Five unten nennen.

Am meisten bekommt der Kanton Uri; pro Kopf sind es 8585 Franken. An zweiter Stelle steht der Kanton Jura mit rund 5700 Franken, dann kommen Graubünden mit 5188 Franken, Obwalden mit rund 5000 Franken und Nidwalden - schon abgeschlagen - mit 3488 Franken Bundesausgaben pro Kopf. Das sind die fünf Kantone, die pro Kopf am meisten Bundesgelder erhalten.

Ich habe dann auch noch geschaut, wer die Top Five von unten gesehen sind, also welche Kantone am wenigsten bekommen. Am allerwenigsten bekommt der Kanton Aargau mit 1360 Franken, dann kommen Zürich mit rund 1800 Franken, Baselland mit 1699 Franken, Solothurn mit 1750 Franken und schliesslich St. Gallen mit 1600 Franken. Es ist auch interessant zu sehen, welcher Kanton pro Kopf wie viel Bundesgelder bekommt.

In diesem Sinne wäre ich dankbar - das auch als Anregung an den Bundesrat, ich kann mich hier Kollege Maissen anschliessen -, wenn diese Tabelle weitergeführt würde. Sie ist nämlich leider im Zuge der Umstellung der Statistik und der Sparmassnahmen im statistischen Bereich abgeschafft worden. Es wäre aber ein Leichtes, sie wieder in die Statistik "Öffentliche Finanzen der Schweiz" zu integrieren.