Diener Lenz Verena · Ständerat · 2010-12-14

Wortprotokoll

Zum Votum meines sehr geschätzten Kollegen Bruno Frick muss ich eine kurze Replik anbringen; es geht um zwei Punkte.

1. Es ist nicht so, dass wir diese Vorlage in kurzer Zeit erarbeitet hätten. Wir haben gestern dargelegt - auch der Kommissionspräsident hat das gemacht -, wie viel Zeit wir diesem Thema schon gewidmet haben, wie oft wir uns in der Kommission und hier im Plenum zu dieser Thematik Gedanken gemacht haben. Es war ein Reifungsprozess über viele, viele Monate. Mir ist es wichtig, das festzuhalten, weil sonst der Eindruck entstehen könnte, die vorliegende Vorlage sei ein Schnellschuss der Kommission gewesen. Da muss ich in aller Deutlichkeit sagen: Das ist nicht so!

2. Herr Frick hat das Bild des engen Kragens verwendet. Ich muss sagen: Wenn wir den Anträgen Altherr und Hess folgen, dann schneiden wir ein Filetstück aus unserer Vorlage. Worum geht es? Es geht um die Vergütungen. Was war eigentlich der Auslöser für die Minder-Initiative? Es waren Exzesse, Salärexzesse, die von der Bevölkerung nicht mehr goutiert werden. Hier haben wir einen Ausweg gesucht. Er [PAGE 1252] ist nicht ganz einfach, da stimme ich den Antragstellern zu. Es ist ein differenzierter Weg, ein Weg, der die Aktionärsrechte stärkt, der entsprechende Möglichkeiten schafft. Aber das Vergütungsreglement ist ein Filetstück; wenn wir das jetzt herauslösen, dann ist das für mich fast wie "zurück an den Start". Ich glaube nicht, dass wir uns das politisch oder inhaltlich leisten können.

Ich möchte Sie wirklich bitten, diese Anträge Altherr und Hess abzulehnen.