David Eugen · Ständerat · 2010-12-15

Wortprotokoll

Nach meiner Überzeugung ist der entscheidende Vorteil der Netzwerke, dass sie dem Versicherten bzw. Patienten eine bessere Qualität anbieten können. Dies ist erst noch mit dem finanziellen Vorteil verbunden, dass man dafür weniger Selbstbehalt übernehmen muss.

Meiner Ansicht nach sind diese zwei Elemente eng miteinander verknüpft. Die Reduktion des Selbstbehaltes ist dann gerechtfertigt, wenn effektiv mehr Qualität und mehr Wirtschaftlichkeit im Behandlungsablauf festzustellen sind. Entgegen der Meinung vieler, auch der Meinung der Mehrheit der Kommission, ist das in keiner Weise ein Automatismus; die Untersuchungen bestätigen das. Die Netzwerke sind in Bezug auf die Qualität ganz verschieden. Wenn wir hier eine Regel aufstellen, wonach praktisch jede Konstruktion, die irgendwo gebildet wird, ein bezüglich des Selbstbehaltes privilegiertes Netzwerk ist, nehmen wir vom Qualitätserfordernis Abschied. Dann schafft man Netzwerke - das ist der Endeffekt -, die eigentlich Alibi-Charakter haben. Man macht sie, weil der Staat das verlangt, weil der Staat das steuert und sagt, dass da auch noch ein Netzwerk sein müsse, ohne dass die Rahmenbedingungen, die eben sehr verschieden sein können, berücksichtigt werden. Es gibt Bereiche, in denen man, weil die Qualität nicht erbracht werden kann, eben kein Netzwerk bilden kann. Damit die Risikogruppe stimmt, braucht es genügend Versicherte, die sich dafür interessieren. Es braucht auch genügend Leistungserbringer, die motiviert sind mitzumachen. Zu glauben, dies mit staatlichem Zwang herbeiführen zu können, ist meiner Meinung nach eine Illusion; es untergräbt eigentlich den Grundgedanken des Netzwerkes, nämlich die Idee, dass die Qualität die Patienten und Versicherten dazu veranlassen soll, ein Netzwerk zu wählen.

Daher sollten wir diese Bestimmung weglassen. Wir sollten die Steuerung nicht durch den Staat implementieren, [PAGE 1275] sondern dies, wie es vorher Alex Kuprecht gesagt hat, den Versicherten überlassen. Die Versicherten werden, wenn sie sehen, dass die Qualität da ist, Netzwerke verlangen, und dann werden auch Netzwerke entstehen, die das Gewünschte anbieten. Dann haben wir eine Steuerung, die in die richtige Richtung geht - aber nicht, wenn wir hier hinsichtlich der ambulanten Versorgung eine staatliche Zwangsordnung für das ganze Land einrichten.