Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2010-12-01

Wortprotokoll

Gestatten Sie mir, meinen Ordnungsantrag zu begründen. Ich werde mich nicht mit dem Inhalt der Motion befassen, sondern Ihnen einfach darlegen, weshalb ich der Meinung bin, dass diese Motion der Finanzkommission zur Vorprüfung zugewiesen werden sollte.

Ich teile die Auffassung des Motionärs, dass die Frage der Betreibung und der Finanzierung des Nationalgestüts in Avenches diskutiert werden muss. Ich teile weiter seine Meinung, dass auch Lösungen diskutiert werden müssen, die zwischen den beiden Varianten "Finanzierung durch den Bund" und "Schliessung" liegen, Lösungen, die einen nachhaltigen Mix aus einer Finanzierung durch den Bund und einer Finanzierung durch Private sicherstellen.

Wie in der Motion erwähnt wird, liegt der Finanzkommission zurzeit die Botschaft des Bundesrates zum Konsolidierungsprogramm vor. Gemäss Aussage ihres Präsidenten wird die Kommission das Konsolidierungsprogramm im Januar ausführlich diskutieren. Sie wird sich dabei auch mit der Finanzierung des Nationalgestüts auseinandersetzen. Ich setze voraus, dass die Finanzkommission den Antrag des Bundesrates unter die Lupe nehmen und sich auch Gedanken über mögliche Lösungen machen wird, die irgendwo zwischen den beiden Extremvarianten liegen. Offenbar, so der Motionär, stehen bereits solche Lösungen im Raum. Deshalb scheint es mir richtig, dass wir der Finanzkommission das Anliegen des Motionärs vertrauensvoll zur Vorprüfung zuweisen.

Ich erinnere Sie daran, dass ein solches Vorgehen nicht unüblich ist: Wenn in einer Kommission bereits Geschäfte zu einer bestimmten Thematik anstanden, haben wir schon sehr oft Motionen, die sich mit einer ähnlichen Thematik befassen, dieser Kommission zur Vorprüfung überwiesen. Es bleibt uns ja immer noch die Möglichkeit, die Frage hier im Rat zu vertiefen. Da sich die Finanzkommission im Januar im Rahmen der Behandlung des Konsolidierungsprogramms unter anderem auch mit dieser Problematik befassen muss, ist es naheliegend, ihr diese Motion zur Vorprüfung zuzuweisen.