Freitag Pankraz · Ständerat · 2010-12-06

Wortprotokoll

Ihre Kommission hat sich am letzten Donnerstagmorgen mit dieser Position auseinandergesetzt; hier ist eine Differenz zum Nationalrat entstanden. Wir haben festgestellt, dass auch gemäss Nachmeldung eine Erhöhung der betreffenden Beträge beantragt wird, was von uns unterstützt wird. Man kann sagen, damit werde das Bedürfnis anerkannt. Ich erlaube mir zu sagen, dass ich im Fall unserer GPK auch tatsächlich den Eindruck habe, dass sie die Arbeit oder neue Themen nicht sucht. Ich erlaube mir aber auch zu sagen, dass ich bei der nationalrätlichen Kommission diesbezüglich mindestens nicht immer ganz so sicher bin.

Das Problem ist: Wenn wir hier eine grössere Erhöhung beschliessen, dann schaffen wir damit quasi ein Präjudiz im eigenen Bereich. Wir müssen uns bewusst sein, dass das beobachtet wird und dass es uns irgendwann wieder einholen wird. Dies dürfte auch ein Grund dafür sein, dass sich Ihre Finanzkommission im Rahmen dieser Differenzbereinigung einstimmig dem Kompromiss der Verwaltungsdelegation angeschlossen hat.

Das heisst, dass der Antrag Janiak abzulehnen ist.