Bürgi Hermann · Ständerat · 2010-12-06

Wortprotokoll

Ich weiss, dass es nicht üblich ist, nach der Bundesrätin noch zu sprechen, aber ich muss aufgrund dessen, was Frau Bundesrätin Widmer-Schlumpf gesagt hat, drei Bemerkungen anbringen.

1. Zu Ihren Ausführungen betreffend den NFA - ich bin in der Kommission gewesen, die den NFA beraten hat -: Das war die Sicht der Finanzdirektoren; es gibt aber noch andere Regierungsmitglieder, die in dieser Frage eine ganz andere Auffassung hatten.

2. Ich muss Ihnen auch noch Folgendes sagen: Es ist für mich unverständlich, dass die Mittel nicht gebraucht werden, wenn ich dann höre, dass der Bund beispielsweise Beiträge an die Denkmalpflege, die 2005 fällig gewesen wären, 2010 ausrichtet. Da verstehe ich die Welt nicht mehr. Der Bund kommt seinen Verpflichtungen nicht rechtzeitig nach.

3. Im letzten Jahr, als ich noch Präsident der WBK war, haben wir uns einmal vom Chef des Bundesamtes für Kultur den Bedarf der erforderlichen Mittel aufzeigen lassen. Da haben wir ganz andere Beträge gesehen als jene, von denen jetzt geredet wird. Ich habe die Unterlagen jetzt nicht bei mir, aber ich muss einfach feststellen: Da wird mit verschiedenen Argumenten gefochten, bzw. die einen in der Bundesverwaltung sagen dies, und die anderen sagen jenes. Wir haben andere Hinweise über den Mittelbedarf in der Denkmalpflege erhalten.

Das wollte ich hier einfach noch anfügen.