Riklin Kathy · Nationalrat · 2011-02-28

Wortprotokoll

Hans-Jürg Fehr hat in seiner Begründung einen kleinen Fehler gemacht; ich möchte das hier doch richtigstellen. Auch mit dem Antrag der Minderheit Brunschwig Graf gibt es eine Erhöhung, aber bei diesem Antrag werden uns 120 Millionen Franken für Klimaprojekte fehlen. Wir sind im Copenhagen Accord jedoch eine Verpflichtung eingegangen. Das ist sehr wichtig zu wissen. Herr Hans-Jürg Fehr verwechselt nun den Weg mit dem Ziel: Das Ziel sind 0,5 Prozent, der Weg ist aber noch weit. Wir sind nämlich erst bei 0,43 Prozent; auch wenn wir heute diesen Beiträgen zustimmen, sind wir noch lange nicht bei 0,5 Prozent.

Das ist ein Grund mehr, der Vorlage, wie sie die Kommissionsmehrheit unterstützt, zuzustimmen. Wir haben den Antrag Brunschwig Graf in der APK mit 14 zu 11 Stimmen abgelehnt.