Wenger Rico · Ständerat · 2001-03-22

Wortprotokoll

Einmal mehr haben wir uns mit einer Armeeabschaffungs-Initiative zu befassen. Mit missionarischem Eifer nehmen die Initianten kontinuierlich die verfassungsmässigen Instrumente wahr, um einen Docht am Glimmen zu halten, dessen Brennquelle schon mehrfach derart genässt wurde, dass weitere Versuche eigentlich irritierend wirken.

Klare Volksentscheide haben mehrfach zutage gefördert, dass unsere Armee als unverzichtbares Verteidigungsinstrument unseres Landes breite Unterstützung geniesst. Die Initianten geben sich meiner Ansicht nach der Illusion hin, dass mit gründlicher Ursachenforschung Konflikte aller Art letztlich verhindert werden könnten. Sie lassen dabei das dem Menschen eigene Machtbewusstsein ausser Acht, das immer auf verschiedenste Arten eskalieren kann. Die realitätsfremde Initiative ist zur Ablehnung zu empfehlen. Die Kernaufgabe der Armee, das Land zu sichern, ist auch heute aktuell, aktueller denn je, nachdem die berechenbaren Machtblöcke von unberechenbaren Krisenherden abgelöst wurden. Zudem würde niemand die Feuerwehr abschaffen, nur weil es dank grösstmöglicher Sicherheitsmassnahmen nie brennt.

Aus dieser Erkenntnis heraus kann, um auf den Titel der Initiative Bezug zu nehmen, eine glaubwürdige Sicherheitspolitik ohne Armee nur als Widerspruch im Raume stehen bleiben.