preparatory:AB 116235

Wortprotokoll

Ich werde im jetzigen Moment darauf verzichten, eine Gesamtwürdigung der Vorlage vorzunehmen; ich werde dies anlässlich der Schlussabstimmung am letzten Sessionstag noch tun. Im Moment beschränke ich mich auf ein Votum zur letzten Differenz, die wir noch haben.

Die IV-Stellen haben eine Herkulesaufgabe vor sich. Sie müssen erstens eine grosse Anzahl von bisherigen Rentnerinnen und Rentnern wieder in die Arbeitswelt integrieren. Wer in diesem Bereich tätig und aktiv ist, weiss, was das an Arbeit bedeutet. Sie müssen zweitens aber gleichzeitig auch noch versuchen, den Arbeitsplatz von allen Betroffenen, die bei der IV gemeldet oder angemeldet werden und noch einen Arbeitsplatz haben, zu erhalten. Diese beiden Aufgaben fordern viel von allen Beteiligten. Es ist klar, dass die IV-Stellen diese Arbeit nicht allein bewältigen können. Sie müssen sich in ihren Regionen gut vernetzen.

Ihre Kommission und der Rat haben darum die Bestimmung in die Vorlage aufgenommen, dass die IV-Stellen Kommissionen bilden sollen oder können, in denen Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften zusammen mit den IV-Stellen beraten, wie diese riesige Aufgabe am besten zu bewältigen sei. Der Ständerat hat diese Bestimmung leider wieder gestrichen. Gestern Morgen haben wir in der SGK noch einmal darüber beraten. Die Mehrheit war der Meinung, es sei an dieser Idee festzuhalten.

Ich bitte Sie namens der SP-Fraktion, der Mehrheit zu folgen und damit gegenüber den IV-Stellen ein klares Signal zu setzen. Aus meiner Sicht geht es um viel mehr als nur um Kommissionen, die Sitzungen abhalten, wie es in der SGK etwas abschätzig hiess. Es geht darum, aufzuzeigen und festzuhalten, dass die Verantwortung für die berufliche Eingliederung von Menschen mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist. Nur wenn wir sie gemeinsam anpacken, können wir sie auch bewältigen.