Binder Max · Nationalrat · 2011-03-15

Wortprotokoll

Ich nehme als Präsident der Subkommission EDI/UVEK der GPK gerne Stellung zu einem auch immer wieder medial aufgebrachten Thema der vergangenen Zeit. Es geht um die Probleme bei der Führung des Personals des Stabes des ETH-Rates.

Im Herbst 2009 wurden einzelne Mitglieder der GPK verschiedentlich auf mehr oder weniger schwerwiegende Probleme hingewiesen, die bei der Führung des Personals des ETH-Rates bestehen sollen, seit alt Ständeratspräsident Fritz Schiesser am 1. Januar 2008 das Amt des Präsidenten des ETH-Rates angetreten hat. Wir wurden mit folgenden Vorwürfen konfrontiert: Es herrsche eine erhöhte Personalfluktuation, es komme zu einer Häufung von Krankheitsfällen und verschiedene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter suchten nach externer Unterstützung in medizinischer, psychologischer und juristischer Richtung. Es war für uns als Oberaufsicht allerdings klar, dass Personalfragen grundsätzlich zur Kompetenz und zur Verantwortung des ETH-Rates und des Bundesrates gehören. Aufgrund der massiven Anschuldigungen hat die GPK aber beschlossen, die Situation zu überprüfen. Die Subkommission hat in der Folge drei Problemkreise für die genaue Überprüfung definiert, nämlich den Zusammenhang mit den Leistungen des Personals, der Personalfluktuation und den Krankheitsfällen. Dazu hörten wir Bundesrat Burkhalter und den Präsidenten des ETH-Rates an. Wir forderten auch schriftliche Stellungnahmen von der Meldestelle des ETH-Rates und von der Leiterin Personal des Generalsekretariates des EDI an.

Wir haben festgestellt, dass der seinerzeitige Präsident des ETH-Rates, Herr Francis A. Waldvogel, schon im Juni 2004 auf Schwierigkeiten bezüglich der Funktionsweise des ETH-Rates hingewiesen hatte. Der ehemalige Staatssekretär für Bildung und Forschung, Herr Charles Kleiber, hat im Juli 2007 auf die gleichen Probleme hingewiesen. Der ETH-Rat seinerseits hat im Wissen um diese Problematik im Oktober 2007 einen Aktionsplan zur Bereinigung der Situation beschlossen. Die klaren Forderungen dieses Planes waren Reorganisation und Professionalisierung des Stabes des ETH-Rates mit dem Ziel der Verbesserung seiner Leistungen. Die Umsetzung dieser Massnahmen respektive der Veränderungsprozess erfolgte gegen teilweise massiven Widerstand von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ein erster Schritt erfolgte mit der Anstellung eines Geschäftsführers für den Stab. Die vollständig neue Leitung ging mit forschem Tempo an die Arbeit. Die Art und Weise des Vorgehens und vor allem der Kommunikation führte aber zu stabsinternen Schwierigkeiten. In der Folge wurde Ende 2009 beschlossen, ein Organisationsprojekt zu starten, das von zwei Fachexperten betreut wird.

Aufgrund unserer Untersuchung kam die GPK zum Schluss, dass gewisse Schwierigkeiten bestanden haben und bis zu einem gewissen Grad auch heute noch bestehen und dass die Verunsicherung einzelner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durchaus nachvollziehbar ist. Allerdings sind dies bekannte Erscheinungen bei Reorganisationen. Die Art und das Ausmass der Schwierigkeiten erschienen uns aber eher aussergewöhnlich. Die Führung des Stabes des ETH-Rates hat aus unserer Sicht das Problem zu Beginn etwas verkannt und ist es dementsprechend auch nicht adäquat angegangen. Vor allem das Verhältnis zwischen der Meldestelle und dem ETH-Rat zeigte sich deutlich: ein eher schwieriges Verhältnis. Die GPK hat aber auch festgestellt, dass der Präsident des ETH-Rates nun die Problemlösung mit professioneller Unterstützung angeht. Nicht belegt werden konnten die Diskriminierungsvorwürfe respektive die Ungleichbehandlung von weiblichen und männlichen Angestellten.

Wir haben dem ETH-Rat aufgrund unserer Schlussfolgerungen empfohlen, dass der Prozess nun ordentlich zu Ende geführt wird, für Krankheitsfälle die adäquaten Lösungen gefunden werden und eine Klärung bezüglich der Stellung und der Funktionsweise der Meldestelle stattfindet. Die GPK erwartet, dass das EDI seine Aufsichtsfunktion gegenüber dem ETH-Rat wahrnimmt und dies in dieser Phase vielleicht in verstärktem Masse tut. Die GPK wird sich vom EDI auch in Zukunft regelmässig über die Umsetzung ihrer Empfehlungen in Kenntnis setzen lassen.