Frick Bruno · Ständerat · 2011-03-02

Wortprotokoll

Der Bundesrat unterbreitet uns einen Rahmenkredit über 119,9 Millionen Franken. Damit sollen die drei Genfer Zentren unterstützt werden: das Zentrum für Sicherheitspolitik, das Internationale Zentrum für humanitäre Minenräumung und schliesslich das Zentrum für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte. Es ist nicht das gesamte Budget - doch je nach Zentrum leistet der Bund einen Anteil von 50 bis 70 Prozent. Die Kredite sind gegenüber den letzten Krediten im Rahmen der allgemeinen Sparbemühungen und entsprechend den Vorgaben leicht gekürzt.

Die Kommission unterstützt die Vorlage einstimmig. Ich kann die Unterstützung kurz in vier Punkten erläutern:

Zum Ersten haben wir die drei Direktoren der Zentren - die Botschafter Fred Tanner, Stephan Husy und Theodor Winkler - angehört und haben uns auch von ihnen noch einmal überzeugend die Arbeit darstellen lassen, welche sie für die Sicherheit weltweit und auch im Interesse unseres Landes leisten.

Zum Zweiten darf ich Ihnen mitteilen, dass wir immer wieder feststellen - sei es im Ausland, sei es in Kontakten mit Ausländern in der Schweiz -, dass diese drei Institute eine hohe Anerkennung und international eine ausgezeichnete Reputation geniessen. Es ist der Schweiz mit diesen drei Zentren gelungen, sich einen guten Namen zu schaffen und eine besondere Art der humanitären Friedenssicherung weiterzuentwickeln.

Zum Dritten sind wir überzeugt, dass diese Zentren eine ausgezeichnete Investition in die Sicherheit der Welt darstellen. Halten wir uns nur die Ereignisse in Nordafrika in den letzten Monaten vor Augen. Sie haben uns gezeigt, dass - ich beziehe mich auf das als Drittes genannte Zentrum - die demokratische Kontrolle der Streitkräfte weltweit ein grosses Anliegen ist.

Zum Vierten möchte Ihnen die Kommission eine Bemerkung übermitteln: Die Verantwortung für diese Zentren haben bisher das VBS und das EDA gemeinsam getragen. Das Joint Venture ist aufgelöst und die Verantwortung dem EDA allein übertragen worden. Die Sicherheitspolitische Kommission bedauert dies. Es wäre für die Schweizer Armee und für das VBS sehr wertvoll, bei diesen internationalen Angelegenheiten präsent zu sein. Dass offenbar finanzielle Überlegungen zum Entscheid geführt haben, sich zurückzuziehen, bedauern wir. Wir wünschen aber diesen drei Zentren, dass es ihnen weiterhin gelingt, eine ausgezeichnete Arbeit für den Frieden, für die Sicherheit und auch für die Interessen der Schweiz zu leisten.

In diesem Sinne unterstützt die Kommission die Vorlage einstimmig.

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